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Letzte Nachrichten
Juristischer Streit um Schmerzgriff: Berliner Polizei scheitert mit Berufung
In der juristischen Auseinandersetzung um die Zulässigkeit von Schmerzgriffen hat die Berliner Polizei eine Niederlage erlitten. Die Berufung der Behörde gegen ein Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts, wonach sogenannte Nervendrucktechniken und Schmerzgriffe durch Polizisten gegenüber einem Aktivisten der Klimagruppe Letzte Generation rechtswidrig waren, wurde vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg abgewiesen, wie dieses am Montag mitteilte. Der Beschluss, der bereits am Donnerstag fiel, ist laut OVG unanfechtbar.
Hitlergruß-Vorwürfe: Sängerin Melanie Müller zu Geldstrafe verurteilt
Die frühere Ballermann-Sängerin Melanie Müller ist wegen des Zeigens des Hitlergrußes auch in zweiter Instanz zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Leipzig sprach Müller am Montag des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen schuldig, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Sie soll insgesamt 3500 Euro zahlen.
Mainzer Gericht: Shishabar darf wegen Sicherheitsmängeln keine Pfeifen mehr anbieten
Wegen mehrmals festgestellter Sicherheitsmängel darf eine Shishabar keine Wasserpfeifen mehr zubereiten oder anbieten. Das Verwaltungsgericht Mainz lehnte den Eilantrag des Betreibers gegen das entsprechende Verbot durch die Behörden nach Angaben vom Montag ab. Der Betreiber habe jahrelang trotz mehrfacher Aufforderung seine Gäste und Mitarbeiter nicht vor den Gefahren durch Kohlenmonoxid geschützt.
Gambia wirft Myanmar Versuch der "Auslöschung" von Rohingya vor
In Den Haag haben am Montag die Anhörungen vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) zum Vorwurf des Völkermords an der muslimischen Minderheit der Rohingya in Myanmar begonnen. Der Justizminister von Gambia, Dawda Jallow, beschuldigte Myanmar, mit "schrecklicher Gewalt" gegen die Minderheit der Rohingya vorgegangen zu sein, um die Gemeinschaft zu "vernichten".
Betrüger bringen Mann aus Nordrhein-Westfalen um mehr als hunderttausend Euro
Betrüger haben einen 69-Jährigen aus Nordrhein-Westfalen um mehr als hunderttausend Euro gebracht. Der Mann aus Mettmann erhielt am Freitag mehrere Textnachrichten, wonach es verdächtige Zugriffe auf sein Onlinekonto gegeben haben sollte, wie die Polizei am Montag mitteilte.
Rheinland-Pfalz: Kinder finden menschlichen Schädel in Gebüsch neben Spielplatz
Kinder haben im rheinland-pfälzischen Worms einen menschlichen Schädel gefunden. Sie entdeckten ihn am Sonntagnachmittag in einem Gebüsch zwischen einem Spielplatz und einem Bahndamm, wie die Polizei am Montag in Mainz mitteilte.
Dobrindt: Staat ist "immer noch blind gegenüber Extremisten"
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Schwächen der Sicherheitsbehörden bei der Abwehr von Linksextremismus kritisiert. "Ich finde es schlichtweg nicht akzeptabel, dass der Staat an manchen Stellen immer noch blind ist gegenüber Extremisten, gegenüber Leuten, die diesem Staat schaden wollen", sagte Dobrindt am Montag bei der Jahrestagung des deutschen Beamtenbunds in Köln. Nötig seien "neue Ermittlungsbefugnisse" für die Behörden insbesondere im "digitalen Bereich".
Falsche Polizisten bringen Mann in Hessen um mehr als hunderttausend Euro
Als Polizeibeamte getarnte Betrüger haben einen Mann aus Hessen um mehr als hunderttausend Euro gebracht. Ein Mann rief am Freitag bei dem Geschädigten an und gab an, Kriminalpolizist zu sein, wie die Polizei am Montag in Offenbach mitteilten. Er berichtete von einer angeblichen Diebesbande, die geschnappt und bei der ein Zettel mit der Adresse des Manns aus Seligenstadt gefunden worden sei.
30-Jähriger in Niedersachsen auf offener Straße getötet
Bei einem Streit auf offener Straße ist in Uelzen ein 30-Jähriger getötet worden. Der Mann und der 26-jährige mutmaßliche Täter gerieten am Sonntagabend in der niedersächsischen Stadt in Streit, wie die Polizei am Montag mitteilte. Dabei kam es den Angaben zufolge zu einem Gerangel mit einer Schneeschaufel. Schließlich stach der 26-Jährige dem 30-Jährigen mit einem Messer in den Rücken.
Keine flächendeckenden Auswirkungen durch Glatteis am Montag: Wenige Unfälle
In weiten Teilen Deutschlands auftretendes Glatteis hat am Montag zunächst nicht zu flächendeckenden Beeinträchtigungen geführt. Im Auto-, Bahn- und Flugverkehr kam es zu Einschränkungen, aber nicht zu einem Stillstand. So wurden am größten deutschen Flughafen in Frankfurt am Main mehrere Dutzend Flüge annulliert.
Gericht in Hongkong hört Plädoyers zum Strafmaß für Demokratie-Aktivist Jimmy Lai
Ein Gericht in Hongkong hat am Montag mit der Anhörung der Plädoyers zum Strafmaß gegen den Demokratie-Aktivisten und Medienunternehmer Jimmy Lai begonnen. Die Dauer der Verhandlungen ist auf vier Tage angesetzt, ein Termin für die Strafmaßverkündung steht noch nicht fest. Lai, der wegen Verstößen gegen das sogenannte Sicherheitsgesetz verurteilt worden war, droht eine lebenslange Haftstrafe.
Köln: Mann mit vermeintlich blutverschmierter Machete löst Polizeieinsatz in ICE aus
Ein Mann mit einer vermeintlich blutverschmierten Machete hat in einem ICE im Kölner Hauptbahnhof einen Polizeieinsatz ausgelöst. Zugbegleiter entdeckten den 30-Jährigen mit der Waffe am Samstag während der Fahrt durch Nordrhein-Westfalen schlafend in einem Abteil, wie die Bundespolizei am Sonntag in Sankt Augustin mitteilte. Sie lösten deshalb Alarm aus.
75-Jährige soll Ehemann erstochen haben: Seniorin in Nordrhein-Westfalen in Haft
Eine 75-Jährige hat in Nordrhein-Westfalen offenbar ihren Ehemann erstochen. Der 83-Jährige starb noch am Tatort in der gemeinsamen Wohnung des Paares in Wipperfürth, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Köln am Sonntag mitteilten. Das Verbrechen geschah am Freitag, die Verdächtige wurde noch in der Wohnung festgenommen. Eine Mordkommission übernahm die Ermittlungen in dem Fall.
Kurioser Polizeieinsatz in Thüringen: Mann wählt Notruf wegen Schneeballtreffers
Wegen eines Schneeballwurfs hat ein Mann in Thüringen den Notruf der Polizei gewählt. Er habe von einem "Angriff" auf sich berichtet, teilten die Beamten am Sonntag in Jena mit. "Im Verlauf der polizeilichen Maßnahmen stellte sich heraus, dass der Täter einen Schneeball warf, welcher den Geschädigten am Arm traf." Er habe Schmerzen gehabt, sei aber unverletzt.
Anschläge auf kritische Infrastruktur: Innenminister will Nachrichtendienste stärken
Nach dem mutmaßlich von Linksextremisten verübten Brandanschlag auf die Stromversorgung in Berlin will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Geheimdienste stärken. Es gehe um ein Maßnahmenpaket mit dem Ziel "mehr Personal, mehr digitale Befugnisse und härtere Infrastrukturschutzgesetze", sagte er der "Bild am Sonntag". Die Nachrichtendienste sollten mehr Mitarbeiter bekommen und die digitale Beobachtung der linken Szene verstärken.
Stromversorgung in Berlin wieder stabil - Städte fordern "Blackout-Reserve"
In Berlin ist die Stromversorgung nach dem tagelangen Stromausfall wieder stabil. Als Konsequenz des Vorfalls fordert der Deutsche Städtetag nun von der Bundesregierung den Aufbau einer Notfallreserve mit mobilen Kraftwerken zur Versorgung ganzer Stadtviertel. Das Bundesinnenministerium verwies am Samstag auf den geplanten Aufbau einer Reserve für den Kriegsfall, federführend dabei müssten jedoch die Länder und Gemeinden sein.
Heftiger Wintersturm sorgt in Europa für Verkehrschaos und Stromausfälle
Nicht nur in Deutschland, auch in anderen Ländern Europas hat der schwere Wintersturm am Freitag für Probleme gesorgt. In Frankreich waren wegen des Sturms "Goretti", der in Deutschland "Elli" heißt, bei klirrender Kälte hunderttausende Haushalte ohne Strom. In Großbritannien und mehreren anderen Ländern fielen Flüge und Züge aus.
Wintersturm "Elli" sorgt für Schneechaos: Bahnverkehr in Deutschland massiv gestört
Wintersturmfront "Elli" ist mit massivem Schneefall über Deutschland gefegt und hat insbesondere den Bahnverkehr erheblich gestört. Die Deutsche Bahn stellte ihren Fernverkehr im Norden am Freitag komplett ein, zudem war dort der Regionalverkehr teilweise stark beeinträchtigt. Der Deutsche Wetterdienst warnte vor unwetterartigen Schneeverwehungen im Norden und Osten sowie zeitweise vor Schnee und Straßenglätte in anderen Landesteilen. Es gab zahlreiche Unfälle.
Vereint in der Trauer: Schweiz gedenkt der Opfer der Brandkatastrophe in Crans-Montana
Vereint in der Trauer um 40 zumeist junge Menschen: Nach der verheerenden Brandkatastrophe bei einer Silvester-Party im Skiort Crans-Montana hat die Schweiz am Freitag der Opfer gedacht. Nach einer Schweigeminute um 14.00 Uhr läuteten fünf Minuten lang die Kirchenglocken des Landes. Außerdem fand eine große Trauerzeremonie statt. Am Vormittag hatten Ermittler das Ehepaar befragt, dessen Bar in der Silvesternacht zur tödlichen Feuerfalle geworden war. Der Mann wurde danach in Untersuchungshaft genommen.
Verband scheitert mit Eilantrag gegen Atommülltransporte von Jülich nach Ahaus
Der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) ist mit einem Eilantrag gegen einen Castortransport von Atommüll gescheitert. Der Transport von 152 Behältern mit Brennelementen aus dem früheren Atomversuchsreaktor Jülich in das Zwischenlager Ahaus sollte damit vorerst gestoppt werden, wie das Verwaltungsgericht Berlin am Freitag mitteilte. Der BUND als Verband könne gegen die atomrechtliche Genehmigung durch das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung aber nicht gerichtlich vorgehen.
Schweigeminute und Glockengeläut in Gedenken an Opfer der Brandkatastrophe in der Schweiz
Nach dem tödlichen Silvester-Brand in einer Bar im Skiort Crans-Montana haben die Menschen in der Schweiz der 40 Todesopfer gedacht. Begleitet vom Glockengeläut der Kirchen hielt das Land am Freitag um 14.00 Uhr eine Schweigeminute ab. Kurz zuvor hatte in Martigny westlich von Crans-Montana eine Trauerfeier begonnen, zu der neben Bundespräsident Guy Parmelin auch Gäste aus dem Ausland wie der französische Präsident Emmanuel Macron anreisten.
Wintersturm "Elli" sorgt für Chaos: Gestörter Bahnverkehr und tödliche Unfälle
Wintersturmfront "Elli" hat Deutschland erreicht und den Bahnverkehr vor allem in Norddeutschland massiv gestört. Die Deutsche Bahn stellte den Fernverkehr im Norden am Freitag witterungsbedingt komplett ein, zudem war der Regionalverkehr in der Region beeinträchtigt. Der Deutsche Wetterdienst warnte vor unwetterartigen Schneeverwehungen im Norden und Osten sowie zusätzlich vor Schnee und Straßenglätte in anderen Landesteilen. Es gab zahlreiche teils tödliche Autounfälle.
Betreiber-Paar von Bar im Schweizer Ski-Ort Crans-Montana zu Brandkatastrophe befragt
Nach dem tödlichen Silvester-Brand in einer Bar im Schweizer Skiort Crans-Montana sind die Betreiber des Lokals von den Ermittlungsbehörden befragt worden. Das französische Ehepaar Jacques und Jessica Moretti, das die Bar "Le Constellation" betreibt, traf am Freitagmorgen bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis in Sitten ein. An den vielen dort wartenden Medienvertretern gingen sie mit gesenkten Köpfen vorbei, Jessica Moretti trug eine große dunkle Sonnenbrille.
Wintersturm "Elli" sorgt für Chaos: Bahnverkehr im Norden schwer gestört
Die Wintersturmfront "Elli" ist in der Nacht zu Freitag auf Deutschland getroffen und hat den Bahnverkehr in Norddeutschland massiv gestört. Die Deutsche Bahn stellte am Freitagvormittag ihren Fernverkehr im Norden vorübergehend komplett ein, nachdem der Betrieb am wichtigen Streckendrehkreuz Hannover witterungsbedingt zum Erliegen kam. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes galten Unwetterwarnungen wegen Schneeverwehungen, in zahlreichen Bundesländern gab es bereits Glätteunfälle auf Straßen.
Wintersturm "Elli" sorgt für schwierige Bedingungen: Zugausfälle und Glätteunfälle
Wintersturmfront "Elli" ist in der Nacht zu Freitag auf Deutschland getroffen und hat für schwierige Bedingungen gesorgt. Es galten nach Angaben des Deutschen Wetterdiensts (DWD) Unwetterwarnungen wegen Schneeverwehungen in Norddeutschland, Schneefällen in der Mitte und im Südosten des Landes sowie Glatteis in Bayern. Dort und in anderen Landesteilen kam es der Polizei zufolge seit Donnerstagabend bereits zu zahlreichen Unfällen.
Gedenkfeier für Opfer von Brandkatastrophe in Schweizer Skiort
Gut eine Woche nach der Brandkatastrophe in einer Bar im Skiort Crans-Montana gedenkt die Schweiz am Freitag mit einem nationalen Trauertag der Toten. Im ganzen Land sollen um 14.00 Uhr die Kirchenglocken läuten, gleichzeitig ist eine Schweigeminute geplant. In Martigny westlich von Crans-Montana findet eine Gedenkfeier statt, zu der neben dem Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin auch Gäste aus dem Ausland wie der französische Präsident Emmanuel Macron erwartet werden.
Prozess gegen mutmaßlichen Onlinesadisten "White Tiger" beginnt in Hamburg
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit beginnt am Freitag (12.00 Uhr) in Hamburg der Mordprozess gegen den als "White Tiger" bekannt gewordenen mutmaßlichen Onlinesadisten. Der 21-Jährige ist vor dem Landgericht unter anderem wegen Mordes und fünffachen versuchten Mordes angeklagt. Er soll psychisch labile Jugendliche über das Internet zu Gewalttaten gegen sich selbst gedrängt haben, ein 13-Jähriger soll Suizid begangen haben.
Steinmeier lädt ehrenamtlich Engagierte zu Neujahrsempfang
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält am Freitag seinen traditionellen Neujahrsempfang im Berliner Schloss Bellevue ab (10.00 Uhr). Gemeinsam mit seiner Frau Elke Büdenbender empfängt er rund 60 ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger aus allen 16 Bundesländern. Geladen sind zudem Repräsentantinnen und Repräsentanten des öffentlichen Lebens aus Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kultur und Zivilgesellschaft.
US-Senat stimmt für Gesetzesentwurf zur Beschränkung von Trumps Vorgehen in Venezuela
Im US-Senat haben fünf republikanische Senatoren einen von den Demokraten eingebrachten Gesetzesentwurf zur Begrenzung der militärischen Befugnisse von US-Präsident Donald Trump unterstützt und damit dessen Zorn auf sich gezogen. Am Donnerstag stimmte eine Mehrheit der Senatoren in Washington für den Entwurf, der künftige US-Militäreinsätze in Venezuela ohne die ausdrückliche Zustimmung des Kongresses verbieten würde. Der Republikaner Trump beschimpfte anschließend die fünf mit den Demokraten stimmenden Parteikollegen und bezichtigte sie der "Dummheit".
Aufenthaltstitel für türkische Staatsbürger erschlichen: Haftstrafe in Berlin
Wegen des Erschleichens von Aufenthaltstiteln für türkische Staatsbürger in zehn Fällen ist ein 26-Jähriger in Berlin zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und zwei Monaten verurteilt worden. Ein mitangeklagter 31-Jähriger bekam eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Auch er wurde des Erschleichens von Aufenthaltstiteln in zehn Fällen schuldig gesprochen.
Drei Tote bei Explosion von Wohnhaus in Albstadt - Gasaustritt mögliche Ursache
Bei der Explosion eines Wohnhauses sind in Albstadt in Baden-Württemberg am Donnerstag drei Menschen ums Leben gekommen, darunter ein Kind. Es handle sich bei ihnen "mit hoher Wahrscheinlichkeit" um die in dem eingestürzten Gebäude wohnende dreiköpfige Familie, teilten die Polizei in Reutlingen und die Staatsanwaltschaft Hechingen mit. Sie prüften demnach, ob ein Gasaustritt zu der Explosion führte. Deren Ursache sei derzeit aber noch unklar, hieß es.
Deutschland rüstet sich für Schneefront - Schulausfälle und tödliche Unfälle
Deutschland rüstet sich für eine Schneefront mit Sturm und gefrierendem Regen. Ab Donnerstagabend drohen dem Deutsche Wetterdienst zufolge in weiten Teilen des Landes gefährliche Niederschläge, vor allem im Norden und Nordosten werden am Freitag demnach teils unwetterartige Schneemengen von bis zu 20 Zentimetern und Schneeverwehungen erwartet. Schon am Donnerstag hatte der Wintereinbruch das Land im Griff. Es gab Zugausfälle im Fernverkehr der Deutschen Bahn, auch im Nahverkehr sowie auf Straßen gab es Behinderungen und zahlreiche Glätteunfälle.