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Letzte Nachrichten
Fußfessel und Sorgerecht: Hubig kündigt besseren Gewaltschutz für Frauen an
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Frauen effektiver vor häuslicher Gewalt schützen. Ihr Ministerium arbeite an Gesetzesänderungen, wonach Familiengerichte künftig Gewalttätern das Tragen einer elektronischen Fußfessel verordnen können, sagte Hubig am Donnerstag bei der Beratung ihres Haushalts im Bundestag. Damit würden "Täter dann ein GPS-Signal tragen", das sowohl den Frauen als auch der Polizei eine mögliche Gefahr signalisiere, sagte Hubig. "Das bietet Schutz in Echtzeit."
Landgericht Coburg: Mehrjährige Haftstrafen für Liebesbetrüger
In Bayern sind zwei Liebesbetrüger zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Das Landgericht Coburg verhängte gegen die beiden Männer am Mittwoch wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs Freiheitsstrafen von sechs Jahren und drei Monaten sowie dreieinhalb Jahren, wie das Polizeipräsidium Oberfranken in Bayreuth und die Staatsanwaltschaft Coburg am Donnerstag mitteilten.
Vermisste Frau in Thüringen aus Kiste befreit: Zwei Verdächtige festgenommen
Eine in Thüringen als vermisst gemeldete Frau ist von Polizeibeamten aus einer Kiste in einer Scheune befreit worden. Gegen zwei Tatverdächtige, einen 53-jährigen Mann und eine 56-jährige Frau, wurde am Mittwoch Haftbefehl erlassen, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Erfurt am Donnerstag sagte. Sie bestätigte damit einen Bericht des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR).
Karlsruhe: Regelung zu unbefristeten Stellen an Berliner Hochschulen ist nichtig
Eine Regelung des Berliner Hochschulgesetzes zu unbefristeten Stellen für bestimmte Beschäftigte ist verfassungswidrig und nichtig. Sie greife in das Grundrecht auf Freiheit der Wissenschaft ein, was hier nicht gerechtfertigt sei, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Die Humboldt-Universität hatte mit ihrer Verfassungsbeschwerde Erfolg. (Az. 1 BvR 368/22)
Nach Flutkatastrophe in Texas Zahl der Toten auf 119 gestiegen - noch 173 Vermisste
Nach der Flutkatastrophe im US-Bundesstaat Texas ist die Zahl der Toten auf 119 gestiegen. Allein in dem am schwersten betroffenen Landkreis Kerr wurden bislang 95 Todesopfer gefunden, darunter 36 Kinder, wie Sheriff Larry Leitha am Mittwoch (Ortszeit) vor Journalisten sagte. Im gesamten Katastrophengebiet wurden noch 173 Menschen vermisst, davon 161 allein in Kerr.
Mutter mit Harpune und Messer getötet: Psychiatrie für 19-Jährigen aus Hamburg
Wegen eines tödlichen Angriffs auf seine schlafende Mutter mit einer Harpune und einem Messer ist ein 19-Jähriger in Hamburg in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht der Hansestadt verurteilte den Mann nach Angaben vom Donnerstagabend am Dienstag entsprechend. Er leidet laut Anklage an einer psychischen Krankheit. Die Öffentlichkeit war von dem Prozess deshalb weitestgehend ausgeschlossen worden.
Australische Polizei sucht vermisste deutsche Touristin
Die Polizei in Australien sucht nach einer seit mehr als einer Woche vermissten jungen Touristin aus Deutschland und hat dazu um Mithilfe gebeten. Wie Ermittlerin Katharine Venn am Donnerstag vor Journalisten sagte, war die 26-Jährige zuletzt am 29. Juni gesehen worden, als sie mit einem Mitsubishi in dem kleinen Ort Beacon nordöstlich von Perth angekommen war. Sie habe das Gebiet rund fünf Minuten später verlassen und sei seitdem nicht mehr gesehen worden.
Untersuchungsausschuss zu Flut in Nordrhein-Westfalen legt Schlussbericht vor
In Nordrhein-Westfalen ist am Mittwoch der Schlussbericht des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe von 2021 vorgelegt worden. Der Bericht enthält "zahlreiche Handlungsempfehlungen" zum besseren Schutz bei Extremwetter, wie der Landtag in Düsseldorf mitteilte. Die Erkenntnisse sollen demnach einer "Neuausrichtung des Katastrophenschutzes" dienen. Bei der Flutkatastrophe waren in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mehr als 180 Menschen ums Leben gekommen.
Schockanrufer bringen Ehepaar in Baden-Württemberg um sechsstellige Summe
Ein älteres Ehepaar aus Baden-Württemberg ist von Betrügern mit einem Schockanruf um Geld und Schmuck im Wert einer sechsstelligen Summe gebracht worden. Der Anrufer log dem Paar aus Schorndorf vor, dass die Tochter einen tödlichen Verkehrsunfall verursacht habe, wie die Polizei in Aalen am Mittwoch mitteilte. Um eine Haft abzuwenden, sollten die Eltern der Staatsanwaltschaft Wertgegenstände übergeben.
Katastrophenalarm nach Brand in sächsischer Gohrischheide aufgehoben
Nach der Eindämmung des Waldbrands in der Gohrischheide in Sachsen ist der Katastrophenalarm für die Stadt Gröditz sowie die Gemeinden Zeithain und Wülknitz aufgehoben worden. "Ich bin erleichtert, dass wir das für mich in seinem Ausmaß vorher kaum vorstellbare Brandgeschehen nunmehr unter Kontrolle bringen konnten und den Katastrophenalarm aufheben können", erklärte der Landrat des Landkreises Meißen, Ralf Hänsel (CDU), am Mittwoch.
Prozess gegen frühere RAF-Terroristin Klette: Gericht zweifelt an versuchtem Mord
Die wegen bewaffneter Raubüberfälle angeklagte ehemalige RAF-Terroristin Daniela Klette könnte einer Verurteilung wegen versuchten Mordes entgehen. Das Landgericht Verden gab der Beschuldigten nach Angaben einer Sprecherin am Mittwoch einen entsprechenden rechtlichen Hinweis. Demnach hält es die Kammer anders als in der Anklageschrift dargelegt für denkbar, dass es sich bei den fraglichen Schüssen auf einen Geldtransporter 2015 nicht um einen versuchten Mord handelte. Der Schütze könnte die Tat demnach zuvor noch abgebrochen haben.
Sexueller Übergriff auf Mädchen in Hochhaus: Haft für 16-Jährigen in Essen
Wegen eines sexuellen Übergriffs auf zwei Mädchen in einem Hochhaus in Nordrhein-Westfalen ist ein 16-Jähriger vom Landgericht Essen zu einer Jugendstrafe von drei Jahren verurteilt worden. Der Angeklagte wurde unter anderem der sexuellen Nötigung und des sexuellen Missbrauchs schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte. Der sexuelle Übergriff ereignete sich im Juli 2024 in einem Hochhaus in Marl.
Fund zweier Leichen in hessischem Wald: Identitäten geklärt
Nach dem Fund zweier Leichen in einem Wald in Hessen haben die Ermittler die Identitäten geklärt. Es handle sich um eine 63-jährige Frau und einen 67-jährigen Mann, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Fulda am Mittwoch mit. Beide seien am 28. Juni vermisst gemeldet worden. Die Identifizierung sei per DNA-Abgleich erfolgt.
Kölner Drogenkrieg: Erster Prozess endet mit vier Jahren Haft für 30-Jährigen
In einem von mehreren Prozessen um den sogenannten Kölner Drogenkrieg ist am Mittwoch ein erstes Urteil gegen einen Angeklagten gefallen. Das Landgericht Köln verurteilte den 30-jährigen Mann wegen Beihilfe zur Geiselnahme und Verstößen gegen das Waffengesetz zu vier Jahren Haft, wie eine Gerichtssprecherin sagte.
Drei Tote bei Sturzflut in New Mexico - Noch mehr als 160 Vermisste in Texas
Nach der Flutkatastrophe im US-Bundesstaat Texas mit mehr als hundert Toten sind bei einer weiteren Sturzflut im benachbarten New Mexico mindestens drei Menschen Leben gekommen. In der Ortschaft Ruidoso wurden nach Behördenangaben am Dienstag ein Mann und zwei Kinder von den Wassermassen mitgerissen. In Texas suchen die Rettungskräfte unterdessen nach einer immer größeren Zahl von Vermissten: Allein im am schlimmsten betroffenen Landkreis Kerr verzeichneten die Behörden zuletzt 161 Vermisstenfälle.
Zwei Tote bei Gewaltverbrechen in Hamburg: Ermittler gehen von Beziehungstat aus
Nach einem Gewaltverbrechen mit zwei Toten im Hamburger Stadtteil Barmbek-Nord am Dienstag geht die Polizei von einer Beziehungstat aus. Bei den Toten handelte es sich um eine 21-Jährige und ihren 31-jährigen Lebensgefährten, wie die Ermittler am Mittwoch mitteilten. Nach bisherigen Erkenntnissen tötete der Mann seine Partnerin demnach durch Stich- oder Schnittverletzungen. Anschließend fügte er sich selbst schwere Verletzungen zu, an denen er später in einem Krankenhaus verstarb.
Menschenrechtsgericht macht Russland für MH17-Abschuss verantwortlich
Elf Jahre nach dem Abschuss einer Malaysia-Airlines-Maschine über der Ukraine hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Russland dafür verantwortlich gemacht. "Die Beweise legen nahe, dass die Rakete absichtlich auf Flug MH17 abgefeuert wurde, wahrscheinlich in der irrigen Annahme, es handle sich um ein Militärflugzeug", heißt es in dem am Mittwoch in Straßburg veröffentlichten Urteil. Das Töten der Zivilisten an Bord sei kein "rechtmäßiger Kriegsakt" gewesen, sondern verletze das Menschenrecht auf Leben.
Kruzifix in bayerischem Gymnasium: Klage zweier Schülerinnen erfolgreich
Zwei junge Frauen aus Bayern sind erfolgreich gegen das Kruzifix im Eingangsbereich ihres früheren Gymnasiums vorgegangen. Die Weigerung der staatlichen Schule, das Kreuz zu Schulzeiten der Klägerinnen zu entfernen, war nach einem Urteil des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs in München rechtswidrig, wie dieser am Mittwoch mitteilte. Die Glaubensfreiheit der Schülerinnen sei verletzt worden.
Prozessbeginn: Berliner soll Segelpartner auf offener See getötet haben
Weil er seinen Segelpartner auf offener See getötet haben soll, muss sich seit Mittwoch ein 65-jähriger Mann aus Berlin-Zehlendorf vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, seinen 71-jährigen Freund nach einem Streit vor der schwedischen Küste im Meer so lange unter Wasser gedrückt zu haben, bis er ertrank, wie aus der zu Prozessbeginn am Landgericht Berlin verlesenen Anklage hervorging.
Polizeibeauftragter kritisiert Belastung an Grenzen - Vorwürfe wegen Racial Profiling
Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch, hat schwierige Einsatzbedingungen für die bei Grenzkontrollen eingesetzten rund 14.000 Beamtinnen und Beamten kritisiert. "Sie leisten Überstunden in Millionenhöhe und sind in einem Ausmaß gefordert, das auf Dauer meiner Auffassung nach aus verschiedenen Gründen nicht leistbar ist", hob Grötsch in seinem am Mittwoch veröffentlichten Tätigkeitsbericht hervor. Weiteres Thema darin sind Vorwürfe wegen Diskriminierung, insbesondere sogenanntes Racial Profiling.
Spaniens Regierungschef wegen Korruptionsskandals unter Druck: Neuwahlen abgelehnt
In der schwersten Krise seit seinem Amtsantritt hat der spanische Regierungschef Pedro Sánchez die Forderungen nach seinem Rücktritt zurückgewiesen und stattdessen einen Anti-Korruptions-Plan angekündigt. Sánchez räumte am Mittwoch vor dem Parlament in Madrid zwar ein, dass er wegen der Korruptionsfälle in seiner sozialistischen Partei über einen Rücktritt nachgedacht habe. Er habe aber beschlossen, nicht "das Handtuch zu werfen", sondern "weiterzumachen". Er legte einen 15-Punkte-Plan gegen Korruption vor.
Verdächtiger nach Angriff in ICE in Bayern als psychisch krank eingestuft
Nach der Hammer- und Beilattacke eines 20-jährigen Syrers mit vier Schwerverletzten in einem ICE in Bayern gehen die Ermittler inzwischen von einer psychischen Erkrankung mit Auswirkungen auf die Schuldfähigkeit aus. Der Mann sei in einer psychiatrischen Fachklinik untergebracht worden, teilte die Polizei in Straubing am Mittwoch mit.
Betagte Seniorin verfolgt in Baden-Württemberg Trickbetrüger und stellt ihn
Nach einem Trickbetrug in ihrem Zuhause hat eine betagte Seniorin im baden-württembergischen Göppingen die Verfolgung des Ganoven aufgenommen und diesen gestellt. Wie die Polizei in Ulm am Mittwoch mitteilte, klingelte ein Mann am Vortag an der Tür der weit über 80-jährigen Frau und hielt ihr einen Zettel hin. Sie gab ihm demnach einige Euro, ohne das Papier überhaupt zu lesen.
USA: Oberstes Gericht hebt Stopp von Massenentlassungen von Staatsbediensteten auf
US-Präsident Donald Trump darf die umstrittenen Massenentlassungen von Staatsbediensteten vorerst fortsetzen: Das Oberste Gericht der USA hob einen vorläufigen Stopp der Massenentlassungen der Bundesbediensteten auf. Es setzte damit ein vorheriges Urteil einer kalifornischen Bundesrichterin außer Kraft, die eine Zustimmung des Kongresses zur Voraussetzung für die Massenentlassungen gefordert hatte. Damit könnten nun zehntausende Bundesbedienstete ihre Stellen verlieren.
Hubig plant einfacheren Widerruf von Verträgen per Mausklick im Internet
Mit einer Gesetzesänderung will Bundesjustiz- und Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) den Widerruf von im Internet geschlossenen Verträgen erleichtern. Unternehmen sollen verpflichtet werden, ihren Kunden dies online per Mausklick auf einen Widerrufsbutton zu ermöglichen, wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Gesetzentwurf des Ministeriums hervorgeht. Beim sogenannten ewigen Widerrufsrecht in Deutschland plant das Ministerium hingegen Einschränkungen.
EU-Gericht bestätigt: Kein Markenschutz für Zauberwürfel
Der Zauberwürfel genießt in der Europäischen Union weiter keinen Markenschutz. Das EU-Gericht in Luxemburg bestätigte am Mittwoch die Nichtigerklärung der Marken, die aus der Form des mehrfarbigen Drehwürfels bestehen. Die Marken waren von einer britischen Firma zwischen 2008 und 2012 für "dreidimensionale Puzzles" eingetragen worden. (Az. T-1170/23 u.a.)
EU-Gericht: Melamin bleibt auf Liste besonders besorgniserregender Stoffe
Melamin bleibt auf der europäischen Liste der besonders besorgniserregenden Stoffe. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg bestätigte am Mittwoch den entsprechenden Beschluss der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA). Melamin ist als Harz unter anderem in Küchenutensilien wie Pfannwendern oder auch Kunststoffgeschirr enthalten. (Az. T-163/23 und T-167/23)
Durchschnittlich acht Verkehrstote pro Tag: Bundesamt veröffentlicht Unfallzahlen
Durchschnittlich sind in Deutschland im vergangenen Jahr täglich acht Menschen bei Verkehrsunfällen getötet und weitere knapp tausend verletzt worden. Das berichtete das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden unter Verweis auf die endgültigen Zahlen. Demnach starben 2770 Menschen im Straßenverkehr, rund 365.000 wurden verletzt. Gegenüber dem Vorjahr 2023 sank die Zahl der Getöteten damit um 69, die Zahl der Verletzten lag um 1600 unter dem Vorjahresniveau.
Absturz von Gleitschirm in Brandenburg: 61-Jähriger nach Suchaktion tot geborgen
In Brandenburg ist ein 61-Jähriger beim Absturz seines Gleitschirms ums Leben gekommen. Der Mann verunglückte am Dienstag aus noch ungeklärter Ursache über einem Waldstück bei Jamlitz im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, wie die Polizei in Cottbus am Mittwoch mitteilte. Er gehörte zu einer Gruppe sogenannter Motorschirm-Trike-Flieger, die sich auf dem Weg von Eisenhüttenstadt nach Bronkow befand.
Flutkatastrophe in Texas: Mehr als 160 Menschen nach wie vor vermisst
Nach der verheerenden Flutkatastrophe im US-Bundesstaat Texas werden nach wie vor mehr als 160 Menschen vermisst. "Alleine in dem Landkreis Kerr werden 161 Menschen vermisst", sagte der texanische Gouverneur Greg Abbott am Dienstag vor Journalisten. Die Zahl basiere auf Vermisstenmeldungen durch Freunde, Verwandte und Nachbarn. Zuvor war die Zahl der Todesopfer nach Behördenangaben auf mindestens 108 gestiegen.
Zahl der Todesopfer nach Flutkatastrophe in Texas auf 108 gestiegen
Auch mehrere Tage nach der verheerenden Flutkatastrophe im US-Bundesstaat Texas ist die Zahl der Todesopfer weiter gestiegen. Nach Angaben der Behörden vom Dienstag kamen mindestens 108 Menschen ums Leben. Allein im am stärksten betroffenen Landkreis Kerr wurden 87 Leichen geborgen.
Waldbrand in Südkfrankreich erreicht Hafenstadt Marseille
Ein Waldbrand hat den Stadtrand der südfranzösischen Hafenstadt Marseille erreicht. Die Präfektur rief die Bewohner mehrerer nördlicher Stadtteile am Dienstagnachmittag auf, Schutz in Häusern zu suchen. Der Flughafen von Marseille stellte den Betrieb ein, zahlreiche Züge fielen aus. Unterdessen brannten in der Nähe der Stadt Narbonne im Südwesten des Landes etwa 2000 Hektar Vegetation ab.