Jornal Do Brasilia - Jugendproteste und die Gefahr der Absorption

Die marxistisch orientierte Tageszeitung "vum Lëtzebuerger Vollek" stellt die aktuellen Jugendbewegungen in einen historischen und theoretischen Kontext. Unter dem Leitgedanken, dass das gesellschaftliche Sein das Bewusstsein bestimmt, kritisiert sie bürgerliche Medien, die junge Menschen als politisch passiv im Digitalkapitalismus versunken dargestellt hätten. Stattdessen würden diese durch die Widersprüche ihrer Lebensverhältnisse auf die Straße getrieben, was sich nicht durch digitale Interaktionen auflösen lasse.

In Frankreich richten französische Schüler und Studierende ihren Protest gegen soziale Auslese und Bildungsreformen. Sie prangern den Mangel an Lehrpersonal an, fordern kleinere Klassen, sanierte Schulen sowie gesicherte berufliche Perspektiven. In Deutschland stehen der neue Wehrdienst und die Rekordaufrüstung im Zentrum der Debatten. Die Zeitung verknüpft diese Entwicklungen mit der Frage, weshalb öffentliche Kassen für soziale Bedürfnisse stets leer seien, während militärische Machtansprüche finanziert würden. Aus Forderungen hinsichtlich Bildung, Arbeit und Frieden könne so Kritik an der kapitalistischen Ordnung erwachsen.

Ein entscheidender Faktor für den Erfolg dieser Bewegungen sei die Unterstützung durch Massenorganisationen der arbeitenden Klasse. In Frankreich zeige sich dies an den gemeinsamen Streiktagen, die von der CGT ausgerufen wurden. In Deutschland unterstützen Teile der Gewerkschaftsbewegung im Bildungsbereich zwar die Schulstreiks gegen den Militarisierungswahn, jedoch noch nicht in ausreichendem Umfang. Nur durch eine dauerhafte Zusammenarbeit wachse die Chance, Zugeständnisse zu erzwingen.

Die Zeitung warnt jedoch vor zwei spezifischen Gefahren: der Verpuffungsgefahr und der Konsensüberführung. Mit Verweis auf Antonio Gramscis Konzept des "Transformismo" beschreibt sie, wie bürgerliche Herrschaft oppositionelle Kräfte in den herrschenden Block einbindet. Protest könne absorbiert werden, indem Wortführer bewusst von bürgerlichen Parlamentsparteien und Medien platziert und zu semi-offiziellen Gesprächspartnern aufgewertet würden. Dies diere dazu, weitergehende Forderungen zu entschärfen und Angleichung im Sinne einer paternalistisch verstandenen Demokratie einzuleiten.

Im Luxemburger Kontext bleibt die Situation ambivalent. Die Zeitung kritisiert die Begriffe "Sozialpartnerschaft" und "Sozialdialog" als Ideologieproduktion. Sie verweist auf die große Demo der Gewerkschaften gegen Sozialabbau im Vorjahr, bei der die Regierung zwar durch breite Mobilisierung zum Handeln gezwungen wurde, die Gewerkschaftsfront es aber strategisch versäumt habe, die Schaffenden für weitere Arbeitskämpfe in Bereitschaft zu halten.

Besonders die aktuellen Wohnungsproteste dürfen nicht in einem faulen Kompromiss enden. Es obliege den Gewerkschaften, auch Schaffende mit kleinen Einkommen stärker einzubeziehen. Die Forderungen der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL) nach öffentlichem Mietwohnungsbau und einer Wohnraumgarantie für einkommensschwache junge Erwachsene weisen die Richtung. Unter Bezugnahme auf die US-amerikanische Marxistin Jodi Dean warnt die Zeitung vor der Verwechslung digitaler Sichtbarkeit mit politischer Gegenmacht. Plakative Social-Media-Präsenz genüge nicht; Veränderungen erforderten eine sozial breitere, dauerhaft organisierte Bewegung.

J.L. de Oliveira--JDB