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Pistorius rechnet mit Erfolg von Freiwilligen-Modell bei Wehrdienst
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich optimistisch gezeigt, mit dem auf Freiwilligkeit beruhenden neuen Wehrdienst die Bundeswehr personell deutlich stärken zu können. Mit dem für Mittwoch geplanten Kabinettsbeschluss wolle die Bundesregierung "ganz klar das Signal setzen: Wir setzen auf Freiwilligkeit, wir bekommen diese Zahlen", sagte Pistorius im Deutschlandfunk mit Blick auf die anvisierte Anzahl zusätzlicher Soldatinnen und Soldaten für die Truppe.
Den von Unionspolitikern geäußerten Einwand, das Freiwilligen-Modell werde nicht genügend Interessentinnen und Interessenten zur Bundeswehr locken, wies der Minister zurück. "Ich bin da deutlich optimistischer, die Zahlen werden weiter steigen", sagte er. "Mit einem attraktiven Sold, mit einem attraktiven Wehrdienst wird es uns - davon bin ich sehr überzeugt - gelingen, junge Männer und Frauen für die Bundeswehr zu gewinnen." Schon jetzt stiegen die Zahlen der Bewerber. "Das zeigt, das Interesse ist da", sagte Pistorius.
Mit dem neuen Modell würden "bis zum Ende des Jahrzehnts über 100.000 zusätzlich Wehrdienstleistende ausgebildet", fuhr Pistorius fort. Diese stünden in der Reserve zur Verfügung. Hinzu kämen "diejenigen, die noch in der alten Reserve sind, sodass wir dann relativ mühelos auf die Zahl von 200.000 Reservisten kommen müssten".
Pistorius betonte allerdings erneut, dass eine "Teilwiedereinführung der Wehrpflicht herbeigeführt" werden müsse, wenn die Zahlen nicht erreicht würden. Der Minister wandte sich aber dagegen, konkrete Ziel-Zahlen schon jetzt im Gesetz zu verankern, wie es Teile von CDU/CSU gefordert hatten. Dafür fehlten derzeit die Kapazitäten bei der Ausbildung und in den Kasernen, sagte Pistorius.
Der Minister äußerte die Erwartung, dass sein Gesetzentwurf nach dem Kabinettsbeschluss vom Mittwoch im Bundestag noch verändert werde. Das sei für ihn "in Ordnung", sagte er. Verärgert zeigte sich Pistorius allerdings darüber, dass sein Entwurf Anfang der Woche vorübergehend durch einen Leitungsvorbehalt des CDU-geführten Auswärtigen Amts aufgehalten wurde.
Er habe "kein Verständnis dafür, dass man aus dem Parlament heraus einen Gesetzentwurf der Regierung schon vorher versucht aufzuhalten über ein Ministerium", sagte Pistorius dazu. Er gehe aber davon aus, dass sein Modell letztlich im Bundestag verabschiedet werde - auch mit den Stimmen der Unionsfraktion.
Das Bundeskabinett befindet am Mittwoch über das Gesetz zum neuen Wehrdienst. Damit sollen mehr Menschen in Deutschland zum Dienst bei der Bundeswehr bewegt werden. Der Entwurf sieht vor, dass ab dem kommenden Jahr an alle jungen Männer und Frauen ein Fragebogen versandt wird. Männer müssen ihn ausfüllen, für Frauen ist das freiwillig. Dabei soll das Interesse am Dienst in der Bundeswehr abgefragt werden. Geeignete Kandidaten werden dann zur Musterung eingeladen.
Derzeit gibt es gut 182.000 Soldatinnen und Soldaten bei der Bundeswehr, Pistorius strebt mindestens 260.000 an sowie eine Gesamtzahl von 200.000 einsatzbereiten Reservisten.
O. Henrique--JDB
