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Merz wirft Russland bei Ukraine-Verhandlungen "Verzögerungsstrategie" vor / Foto: © AFP
Merz wirft Russland bei Ukraine-Verhandlungen "Verzögerungsstrategie" vor
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Hinblick auf die Bemühungen um eine Friedenslösung für die Ukraine eine "Verzögerungsstrategie" vorgeworfen. Putin halte es für richtig, ein Treffen zwischen ihm und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an Vorbedingungen zu knüpfen, die aus Sicht der Ukraine und ihrer westlichen Partner "völlig inakzeptabel" sind, sagte Merz am Dienstag vor Journalisten in Berlin.
"Insofern scheint es hier erneut eine Verzögerungsstrategie auf der russischen Seite zu geben", fügte der Kanzler hinzu. US-Präsident Donald Trump und Putin hätten das Treffen zwischen dem Kremlchef und dem ukrainischen Präsidenten bei dem Gipfel zwischen dem US-Präsidenten und den europäischen Staats- und Regierungschefs in Washington in der vergangenen Woche telefonisch vereinbart. Gemeinsam sei die Erwartung geäußert worden, dass dieses Treffen "innerhalb von zwei Wochen" stattfinde, sagte Merz weiter. Sollte es nicht dazu kommen, wäre das von Trump angebotene trilaterale Gespräch zwischen ihm, Putin und Selenskyj "der nächste logische Schritt".
Merz äußerte sich nach einem Treffen mit Kanadas Ministerpräsident Mark Carney in Berlin. Beide Länder wollten zudem die Zusammenarbeit ihrer Verteidigungsindustrien intensivieren. Die Regierungschefs hätten aber auch "intensiv" über die möglichen Sicherheitsgarantien nach einem Friedensabkommen für die Ukraine beraten, sagte Merz. Die Sicherheitsgarantien müssten "zuallererst das Ziel haben, die ukrainische Armee auf Dauer in die Lage zu versetzen das Land zu verteidigen", fügte er hinzu. "Alle weiteren Fragen können erst dann gestellt und beantwortet werden."
O. Henrique--JDB
