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Borrell wirft Israel Erschaffung und Finanzierung der Hamas vor / Foto: © AFP
Borrell wirft Israel Erschaffung und Finanzierung der Hamas vor
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat sich dafür ausgesprochen, im Nahost-Konflikt eine Zweitstaatenlösung "von außen aufzuerlegen" - und hat Israel vorgeworfen, die islamistische Palästinenserorganisation Hamas "erschaffen" und "finanziert" zu haben. "Wir glauben, dass eine Zweistaatenlösung von außen auferlegt werden muss, um den Frieden zu bringen", sagte Borrell am Freitagabend in einer Rede an der Universität der spanischen Stadt Valladolid. Israel widersetze sich nach wie vor der Schaffung eines Palästinenserstaates.
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu selbst würde eine Zweistaatenlösung seit 30 Jahren "boykottieren", sagte Borrell weiter. "Um sie zu verhindern, haben sie selbst die Hamas erschaffen. Die Hamas wurde von der israelischen Regierung finanziert, um die Palästinensische Autonomiebehörde der Fatah zu schwächen."
"Wenn wir nicht energisch intervenieren, wird sich die Spirale von Hass und Gewalt von Generation zu Generation, von Beerdigung zu Beerdigung, weiterdrehen", sagte der EU-Außenbeauftragte, dem in Valladolid die Ehrendoktorwürde verliehen wurde.
Das Thema Zweistaatenlösung hat zu Spannungen zwischen Israel und wichtigen Verbündeten wie den USA geführt. Netanjahu hat zuletzt seine Ablehnung eines eigenständigen Palästinenserstaates bekräftigt und dies mit israelischen Sicherheitsbedürfnissen begründet. US-Präsident Joe Biden sagte dem israelischen Ministerpräsidenten bei einem Telefonat am Freitag dagegen, dass er eine palästinensische Eigenstaatlichkeit weiter unterstütze.
Der Gazakrieg hatte am 7. Oktober durch einen beispiellosen und brutalen Angriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel bekommen. Er dauert nun schon seit rund dreieinhalb Monaten an.
In den vergangenen Jahren sind von Katar aus Millionen von Dollar in den von der Hamas kontrollierten Gazastreifen geflossen. Kritiker werfen Netanjahu vor, diese Zahlungen zu billigen und damit die Finanzierung der Hamas zu unterstützen, was der Regierungschef bestreitet.
Die Hamas war kurz nach Beginn der ersten Intifada im Dezember 1987 gegründet worden. Die Bewegung entstand als Ableger der ägyptischen Muslimbruderschaft und verstand sich als Gegenpol zur Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO.
Sie trat zunächst als reine Wohltätigkeitsorganisation auf und gründete Schulen und andere soziale Einrichtungen, was ihr in der verarmten Bevölkerung des Gazastreifens große Popularität einbrachte und zu ihrem Sieg bei den bisher letzten Parlamentswahlen in den Palästinensergebieten 2006 führte.
Danach verschärften sich die Rivalitäten mit der Fatah-Partei von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Nach Gefechten mit Fatah-Kämpfern übernahm die Hamas im Sommer 2007 die Kontrolle im Gazastreifen.
E.R. Xavier--JDB
