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Pistorius: Diskussion über Wehrpflicht wird Fahrt aufnehmen / Foto: © AFP
Pistorius: Diskussion über Wehrpflicht wird Fahrt aufnehmen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schließt eine Rückkehr zur Wehrpflicht nicht aus. "Es war ein Fehler, sie abzuschaffen", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit" nach Angaben vom Mittwoch. Sie jetzt wieder einzuführen, stoße zwar auf erhebliche verfassungsrechtliche und auch strukturelle Probleme: "Die Diskussion darüber wird aber Fahrt aufnehmen."
Er gehe stets nach dem Prinzip vor, wonach die Form der Funktion folgen müsse, sagt der Minister. Er habe daher veranlasst, dass ihm bis Ostern 2024 Pläne vorgelegt würden, wie die Struktur der Bundeswehr verändert werden müsse, damit sie die Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung bestmöglich erfüllen könne. "Dann werden wir sehen, was das für die Größe der Bundeswehr und alles andere bedeutet."
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich im November skeptisch zu einer Rückkehr zur Wehrpflicht gezeigt. Aus seiner Sicht sei es "keine gute Idee", den 2011 erfolgten Ausstieg aus der Wehrpflicht "wieder rückabzuwickeln".
Wie auch viele Bereiche der Wirtschaft leidet die Bundeswehr unter einem akuten Bewerbermangel. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt derzeit prüfen, ob das vor seiner Amtszeit festgelegte Ziel einer Sollstärke von 203.000 Soldatinnen und Soldaten weiter Bestand haben wird. Derzeit sind es gut 181.000. Hinzu kommen 81.500 zivile Beschäftigte.
C. de Fatima--JDB
