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Macron fordert "humanitäre Waffenruhe" im Gazastreifen / Foto: © AFP
Macron fordert "humanitäre Waffenruhe" im Gazastreifen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich für humanitäre Zwecke für eine Waffenruhe im Konflikt zwischen der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas und Israel ausgesprochen. Eine "humanitäre Waffenruhe" sei derzeit angebracht, um für den Schutz der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu sorgen, sagte Macron am Freitag zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel. Diese Forderung geht darüber hinaus, was die EU-Staats- und Regierungschefs in ihrer gemeinsamen Erklärung gefordert hatten.
Besonders Deutschland und Österreich hatten sich gegen die Verwendung der Begriffe "Waffenruhe" oder "Waffenstillstand" gestellt und Israels Recht auf Selbstverteidigung unterstrichen. Nach langen Gesprächen beim Gipfeltreffen einigten sich die 27 Staats- und Regierungschefs dann darauf, in ihrer Erklärung "Korridore und Pausen zu humanitären Zwecken" im Gazastreifen zu fordern.
Macron betonte: "Wir erkennen absolut das Recht und den legitimen Willen an, den Terrorismus zu bekämpfen." Doch zugleich kritisierte er deutlich das Vorgehen der israelischen Armee: "Wir sind der Ansicht, dass die vollständige Blockade, undifferenzierte Bombardierungen und erst recht die Aussicht auf eine massive Bodenoperation nicht geeignet sind, die Zivilbevölkerung angemessen zu schützen."
Außerdem rief der französische Präsident die israelischen Behörden auf, der "Gewalt gewisser Siedler" im Westjordanland gegen palästinensische Zivilisten ein Ende zu setzen.
Die im Gazastreifen herrschende Hamas hatte am 7. Oktober einen Großangriff auf Israel gestartet, bei dem nach israelischen Angaben etwa 1400 Menschen getötet und nach jüngsten israelischen Angaben 229 Menschen als Geiseln verschleppt wurden. Als Reaktion riegelte Israel den Gazastreifen ab und startete massive Luftangriffe.
P. Batista--JDB
