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Scholz glaubt nicht an anhaltende Stärke der AfD / Foto: © AFP
Scholz glaubt nicht an anhaltende Stärke der AfD
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält den aktuellen Höhenflug der AfD in den Meinungsumfragen nicht für dauerhaft. "Ich bin ganz zuversichtlich, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl nicht viel anders abschneiden wird als bei der letzten", sagte Scholz am Freitag auf einer Pressekonferenz in Berlin. Bei der Wahl im September 2021 war die AfD auf 10,3 Prozent gekommen. Aktuelle Umfragen sehen sie bei rund 20 Prozent.
Dass rechte Positionen in der Mitte der Gesellschaft salonfähig würden glaube er nicht: "Ich sehe keine solche Normalisierung", sagte Scholz. Er führte den Zuspruch für die AfD vielmehr auf eine Verunsicherung vieler Wählerinnen und Wähler zurück.
"Meine These ist: Es liegt daran, dass sich eben doch nicht so viele Bürgerinnen und Bürger sicher sind für die Zukunft - gar nicht jetzt, sondern in zehn, 20 und 30 Jahren", sagte der Kanzler. Die Lage sei aber besser als die Wahrnehmung: "Es gibt einen starken Sozialstaat, und die Zukunft ist auch nicht schlecht, was die Volkswirtschaften betrifft."
"Für mich heißt das, dass man Politik machen muss, bei der die Bürgerinnen und Bürger für sich genügend Gründe haben, an eine gute Zukunft zu glauben", sagte Scholz. Deswegen habe seine Regierung Modernisierungsprogramme angestoßen, von denen die Botschaft ausgehen solle: "Es wird gut ausgehen für jeden Einzelnen und jede Einzelne."
Der Politik riet Scholz dazu, auf eine Bevormundung der Bürgerinnen und Bürger zu verzichten. Das Miteinander in der Gesellschaft funktioniere besser, "wenn man nicht jeweils dem anderen mitteilt: Das ist genau die Facon, nach der man zu leben hätte".
Auf die Frage, ob dies als Kritik am Koalitionspartner Grüne zu verstehen sei, denen Kritiker eine bevormundende Attitüde vorwerfen, wollte Scholz nicht direkt eingehen. Er wolle nicht "immer irgendwie mit dem Finger auf irgendwen zeigen", entgegnete er.
O. Henrique--JDB
