Jornal Do Brasilia - Selenskyj hofft auf "bestmögliches Ergebnis" bei Nato-Gipfel in Vilnius

Nach seinem Treffen mit Duda im westukrainischen Luzk sagte Selenskyj, er rechne nicht damit, dass die Ukraine der Nato bis zum Ende des Krieges beitreten werde. Er hoffe aber, dass der Gipfel ein "klares Signal" für die Absicht aussende, die Ukraine in das Militärbündnis aufzunehmen. Polens Präsident Duda forderte die Nato-Partner auf, der Ukraine bei ihrem Gipfeltreffen "Sicherheitsgarantien" zu geben.

Biden sagte dem Fernsehsender CNN, er hoffe darauf, dass die Staats- und Regierungschefs der Militärallianz "einen vernünftigen Weg für die Ukraine aufzeigen werden, damit sie sich für einen Nato-Beitritt qualifizieren kann". Zudem gebe es dafür auch "andere Voraussetzungen, die erfüllt werden müssen, einschließlich der Demokratisierung".

Er glaube nicht, dass es unter den Nato-Staaten "Einstimmigkeit" darüber gebe, ob die Ukraine "jetzt, mitten im Krieg, in die Nato-Familie aufgenommen werden soll oder nicht", sagte der US-Präsident. Würde die Ukraine jetzt aufgenommen, würde dies laut Biden aufgrund der Verpflichtung der Nato zur kollektiven Verteidigung einen "Krieg mit Russland" bedeuten.

Die Ukraine forderte bislang nachdrücklich, Mitglied in dem Verteidigungsbündnis zu werden. Im Westen gibt es allerdings Bedenken wegen einer möglichen Eskalation mit Moskau. Ein Nato-Beitritt Kiews würde bedeuten, dass die Ukraine unter den in Artikel 5 geregelten Nato-Bündnisfall fallen würde. Dieser sieht bei einem "bewaffneten Angriff" auf einen oder mehrere Mitgliedstaaten eine kollektive Antwort vor.

Die von der Ukraine erhoffte Nato-Mitgliedschaft steht bei dem Gipfel jedoch nicht auf der Tagesordnung. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Freitagabend nach einem Treffen mit Selenskyj in Istanbul bekräftigt, es gebe "keinen Zweifel daran, dass die Ukraine die Mitgliedschaft in der Nato verdient". Außerdem gewährte Ankara die Rückkehr von fünf hochrangigen Kommandeuren des durch die Verteidigung des Asow-Stahlwerks in Mariupol bekannt gewordenen Asow-Regiments aus der Türkei in die Ukraine.

Laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow steht die Rückkehr im Zusammenhang mit dem "Scheitern" der ukrainischen Gegenoffensive und dem Wunsch Ankaras, im Vorfeld des Nato-Gipfels "Solidarität" zu zeigen. Es sei "viel Druck auf die Türkei ausgeübt" worden, sagte Peskow.

Die Rückkehr der Asow-Kommandeure war nach Angaben des russischen Außenministeriums am Sonntag auch Thema eines Gesprächs zwischen dem türkischen Außenminister Hakan Fidan mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow.

Das Nato-Land Türkei hat ungeachtet des Ukraine-Krieges bislang ein gutes Verhältnis zu Russland aufrecht erhalten. Erdogan forderte bei Selenskyjs Besuch Russland und die Ukraine auf, zu "Friedensgesprächen zurückzukehren". Für August kündigte er einen Türkei-Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin an.

UN-Generalsekretär António Guterres kritisierte unterdessen die Ankündigung der USA, Streumunition an die Ukraine zu liefern. Nach Angaben Washingtons ist die Streumunition als "Übergang" gedacht, um den derzeitigen Mangel an Artilleriemunition bei der Verteidigung gegen russische Angriffe und bei der ukrainischen Gegenoffensive auszugleichen.

Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa nannte den Rückgriff auf Streumunition am Samstag einen "Akt der Verzweiflung" der Ukraine, der keine Auswirkungen auf Moskaus dortige "militärische Sonderoperation" haben werde.

Am Sonntag forderte Sacharowa die Nato-Staaten auf, die Lage im umkämpften Atomkraftwerk Saporischschja auf ihre Gipfel-Tagesordnung zu setzen. Schließlich lägen die meisten Mitgliedsländer bei einem Atomunfall dort "in der direkten Kontaminierungszone".

M.A. Pereira--JDB