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Pistorius: Während Großmanöver "deutlich geringere" Flugstörungen als erwartet / Foto: © AFP/Archiv
Pistorius: Während Großmanöver "deutlich geringere" Flugstörungen als erwartet
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat das multinationale Großmanöver "Air Defender 23" als "großen Erfolg" gepriesen und Kritik wegen zuvor befürchteter starker Auswirkungen auf den zivilen Flugverkehr zurückgewiesen. Bei einem Besuch des Fliegerhorsts Jagel in Schleswig-Holstein mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zog Pistorius am Dienstag ein "positives Zwischenfazit" der Militärübung. Zugleich betonte er, die Störungen seien "deutlich geringer als erwartet". Wenn zivile Flüge betroffen gewesen seien, habe es sich um Verspätungen "im Minutenbereich" gehandelt.
Das zehntägige Großmanöver im Luftraum über Deutschland war Anfang der vergangenen Woche angelaufen und geht noch bis Freitag. Es ist die größte Verlegeübung seit Gründung der Nato. An "Air Defender 23" nehmen unter deutscher Führung etwa 10.000 Soldatinnen und Soldaten aus 25 Ländern mit 250 Flugzeugen teil. Insgesamt sind rund 2000 Militärflüge geplant.
"Das alles tun wir, ich will es noch mal in Erinnerung rufen, weil Freiheit und Sicherheit hart erarbeitet und im Zweifel auch verteidigt werden müssen", sagte Pistorius. Anders als vor einigen Jahren sei "die Bedrohung unserer Sicherheit wieder real". Die Übung sei zwar 2018 angestoßen worden, habe aber angesichts des russischen Kriegs in der Ukraine eine "Bedeutungsaufladung" erfahren.
Auch Stoltenberg lobte das Großmanöver als "sehr eindeutiges Signal, dass die Nato bereit ist, jeden Zentimeter des Bündnisgebiets zu verteidigen und auch jeden Zentimeter des Luftraums der Verbündeten zu verteidigen". Es handele sich auch um "eine starke Demonstration des Engagement Deutschlands und seiner Fähigkeiten".
Der Nato-Generalsekretär dankte Deutschland für seine "Führungsrolle" in der Lieferung militärischer, finanzieller und humanitärer Hilfe an die Ukraine. Stoltenberg begrüßte erneut das Vorhaben der Bundesregierung, bereits im kommenden Jahr das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erfüllen zu wollen. "Das demonstriert wieder die Führungsstärke Deutschlands in einer gefährlicheren Welt", sagte der Norweger.
Nach dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato sollen die Mitgliedstaaten des Bündnisses jeweils zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für die Verteidigung ausgeben. Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche nach langen internen Diskussionen erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie für Deutschland beschlossen. Die Strategie setzt unter anderem auf eine Stärkung der Bundeswehr durch dauerhaft höhere Verteidigungsausgaben.
Beim anstehenden Nato-Gipfel Mittel Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius würden "ehrgeizigere Investitionsziele" vereinbart, fuhr Stoltenberg fort. Er unterstrich, dass das Ziel von zwei Prozent "Grundlage sein soll und nicht die Obergrenze".
P. Gomes--JDB
