Letzte Nachrichten
Wadephul: Neue Sanktionen gegen Israel derzeit "nicht geboten"
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat Forderungen nach neuen Sanktionen gegen Israel zurückgewiesen. "Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Bundesregierung der Auffassung, dass unsere Stimme in Israel gehört wird und dass andere Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt nicht geboten sind", sagte Wadephul am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit seiner ungarischen Kollegin Anita Orban in Berlin.
Nach ausländerfeindlichen Protesten wächst in Belfast die Sorge vor neuer Gewalt
Geschlossene Schulen und Geschäfte, Stillstand bei Bussen und Bahnen, Polizei in Alarmbereitschaft: Nach den Ausschreitungen bei ausländerfeindlichen Protesten in Belfast wächst in der nordirischen Stadt die Sorge vor neuer Gewalt. Rechtsextreme Aktivisten hatten zu den Protesten am Dienstagabend aufgerufen, bei denen Fahrzeuge und Häuser in Brand gesteckt wurden. Hintergrund war die Veröffentlichung eines Videos eines brutalen Messerangriffs, für den ein festgenommener sudanesischer Migrant verantwortlich gemacht wird.
Mannschaftsfoto und Training: DFB-Team setzt Vorbereitung fort
Erst lächeln für das offizielle Mannschaftsfoto, dann schuften für den Start gegen Curacao - die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat ihre WM-Vorbereitung in Winston-Salem plangemäß fortgesetzt. Bundestrainer Julian Nagelsmann begrüßte im W Dennie Spry Soccer Stadium am Mittwochvormittag (Ortszeit) alle 26 WM-Spieler plus Trainingstorhüter Jonas Urbig.
Nach Aus für FCAS-Kampfjet: Bundesregierung setzt auf europäische Nachfolgelösung
Nach dem Ende des deutsch-französischen Kampfjet-Vorhabens FCAS strebt die Bundesregierung eine europäische Nachfolgelösung an. Darüber werde nun mit Partnern in Europa und auch der Industrie beraten, sagte Vizeregierungssprecher Steffen Mayer am Mittwoch. Ein Konsortium um den Flugzeugbauer Airbus will am Donnerstag eine Absichtserklärung für ein mögliches Nachfolgeprojekt unterzeichnen. Kanzler Friedrich Merz (CDU) machte seinerseits klar, dass er mit Frankreich andere Teile des FCAS-Vorhabens weiterführen will.
Klimawandel macht Gletscher instabil: Deutlich mehr Eisberge vor Grönland
Seit der Jahrtausendwende ist die Zahl von Eisbergen in der Framstraße östlich von Grönland wegen der Folgen der Klimaerwärmung deutlich gestiegen. Das ergaben Forschungen des Alfred-Wegener-Instituts (AWI), wie dieses am Mittwoch in Bremerhaven mitteilte. Demnach speist sich der zunehmende Strom an schwimmenden Eisbergen vor allem aus zwei Gletschern in Nordostgrönland, die etwa seit dem Jahr 2000 aufgrund steigender Temperaturen an Stabilität verloren und heutzutage schneller abbrechen.
Vor Messe in Sagrada Família: Papst Leo besucht Gefängnis und Abtei bei Barcelona
Vor seiner Messe am Mittwoch in der weltberühmten Basilika Sagrada Família in Barcelona hat Papst Leo Papst Leo XIV. ein Gefängnis und ein Kloster außerhalb der katalanischen Metropole besucht. In der Strafvollzugsanstalt Brians 1 rund 40 Kilometer entfernt von Barcelona traf er mit Häftlingen zusammen. Danach reiste das katholische Kirchenoberhaupt mit dem Hubschrauber zur ebenfalls berühmten Benediktinerabtei Montserrat in der gleichnamigen Gebirgskette weiter.
Rheinland-Pfalz darf frühere Hilfen für Flughafen Frankfurt-Hahn nicht rückfordern
Das Land Rheinland-Pfalz kann keine Beihilfen für den Flughafen Frankfurt-Hahn im Hunsrück aus den Jahren 2017 und 2018 zurückfordern. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch und gab damit dem Insolvenzverwalter der früheren Betreibergesellschaft Flughafen Frankfurt Hahn GmbH Recht. Es ging um 10,3 Millionen Euro. (Az. 8 C 4.25)
Feuerwehr rettet Entenküken aus Kanalisation in Bremerhaven
Mit einem eineinhalbstündigen Rettungseinsatz sind mehrere Entenküken aus der Kanalisation in Bremerhaven gerettet worden. Die Entenkinder fielen am Mittwochnachmittag in der Innenstadt in einen Gully und konnten sich nicht mehr selbstständig befreien, wie die Polizei mitteilte.
Slots für ausländische Airlines: Bundesregierung für Marktöffnung in der Luftfahrt
Die Bundesregierung hat sich grundsätzlich offen für den Markteintritt ausländischer Airlines gezeigt. Die am Mittwoch vom Kabinett verabschiedete Luftfahrtstrategie nennt eine "weitere, am Bedarf orientierte Marktöffnung" als mögliche Maßnahme. Zugleich betont das Papier allerdings auch die Notwendigkeit, "faire internationale Wettbewerbsbedingungen und Reziprozität in der Luftfahrt" zu schaffen.
13 neue Richterinnen und Richter für Bundesgerichte gewählt
Der Bundesgerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht bekommen insgesamt 13 neue Richterinnen und Richter. Sie wurden am Mittwoch vom Richterwahlausschuss gewählt, wie das Bundesjustizministerium in Berlin mitteilte. Acht Richterinnen und vier Richter wurden demnach für den Bundesgerichtshof gewählt, der seinen Hauptsitz in Karlsruhe hat, und eine Richterin für das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
Rechte Vorfälle bei Bundestags-Planspiel mit Jugendlichen: Fraktionen fordern Aufklärung
Nach mutmaßlich rechtsextremen Vorfällen bei dem Planspiel "Jugend im Parlament" soll sich nach dem Willen mehrerer Fraktionen der Ältestenrat des Bundestags mit den Vorwürfen beschäftigen. Entsprechend äußerten sich am Mittwoch SPD und Grüne. Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung bestätigte unterdessen der "Rheinpfalz", dass ein Jugendlicher von dem Spiel ausgeschlossen wurde, weil er die sogenannte White-Power-Geste zeigte, die eine angebliche weiße Vormachtstellung symbolisiert.
Epstein-Skandal: Bill Gates im US-Kongress befragt
Im Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat sich nun auch Microsoft-Gründer Bill Gates Fragen von Abgeordneten stellen müssen. Gates folgte am Mittwoch in Washington einer Vorladung vor den Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses. "Ich hoffe, dass meine Aussage der wichtigen Arbeit des Ausschusses hilft, Gerechtigkeit für die Opfer zu finden", sagte der 70-Jährige bei seinem Eintreffen im Kapitol.
Wadephul: Deutschland und Ungarn wollen Beziehungen "neu aufstellen"
Nach dem Regierungswechsel in Ungarn wollen Berlin und Budapest ein neues Kapitel in ihrem Verhältnis aufschlagen. "Wir wollen die deutsch-ungarischen Beziehungen neu aufstellen", sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner ungarischen Kollegin Anita Orban in Berlin. Auch Orban sprach davon, dass die Beziehungen im Interesse beider Seiten "neu etabliert" würden. In der vergangenen Woche war bereits Ungarns neuer Ministerpräsident Peter Magyar zu seinem Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin empfangen worden.
Armbrustattacken auf Vögel an Moselufer: Polizei identifiziert Verdächtigen
Nach zahlreichen Armbrustattacken auf Wasservögel am Moselufer in Rheinland-Pfalz hat die Polizei einen Verdächtigen identifiziert. Der 43-Jährige aus dem Moselort Konz sei nach aktuellem Ermittlungsstand mutmaßlich für mindestens 15 Taten verantwortlich, teilte die Polizei in Trier am Mittwoch mit. Bei diesen wurden demnach teilweise auch mehrere Tiere parallel verletzt, eine nicht genannte Zahl von Vögeln starb später.
Finanzlage der Krankenkassen noch schlechter als bisher gedacht
Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen ist noch schlechter als bisher gedacht. So rechnet das Bundesgesundheitsministerium in diesem Jahr mit 3,5 Milliarden Euro höheren Kassenausgaben als angenommen. Dies geht aus vorläufigen Zahlen hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlagen. Auch nach der geplanten Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) dürften demnach in den kommenden Jahren Finanzlücken in Milliardenhöhe bleiben - falls es nicht zu Nachschärfungen kommt.
Trump: Iran hat sich "zu viel Zeit gelassen" in den Verhandlungen
Nach neuerlichen gegenseitigen Angriffen hat US-Präsident Donald Trump dem Iran vorgeworfen, sich in den Verhandlungen über ein Friedensabkommen "zu viel Zeit gelassen" zu haben. Teheran werde jetzt "den Preis dafür zahlen müssen", erklärte Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Die US-Armee habe das iranische Militär "völlig besiegt", fügte er hinzu.
Islamistisches Imam-Mahdi-Zentrum aus Nordrhein-Westfalen bleibt verboten
Der islamistische Verein Fatime-Versammlung alias Imam-Mahdi-Zentrum in Nordrhein-Westfalen bleibt verboten. Das Oberverwaltungsgericht in Münster bestätigte das Verbot nach Angaben vom Mittwoch. Das Land hatte den Verein mit Sitz in Münster im März 2022 verboten, weil dieser gegen die Verfassung verstoßen und die proiranische Hisbollah-Miliz "direkt und indirekt unterstützt" habe.
Tödliche Schlägerei in Diskothek in Schleswig-Holstein: Lange Haftstrafe
Wegen der Tötung eines jungen Manns in einer Diskothek in Schleswig-Holstein ist ein 22-Jähriger zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Lübeck sprach ihn am Mittwoch des Totschlags schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.
Iran-Krieg: US-Inflation steigt im Mai auf Drei-Jahres-Hoch
Der Ölpreisschock im Iran-Krieg treibt die Verbraucherpreise in den USA weiter in die Höhe. Die Inflation stieg im Mai um 4,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat und damit auf ein Drei-Jahres-Hoch, wie das Arbeitsministerium am Mittwoch in Washington mitteilte. Im April hatte die Inflation noch bei 3,8 Prozent gelegen.
Nach Kampfjet-Aus: Merz will mit Frankreich weiter an Luftkampfsystem arbeiten
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht nach dem Aus für den gemeinsamen Bau eines Kampfjets der Zukunft nicht das vollständige Ende der Zusammenarbeit mit Frankreich in diesem Bereich. "Der eigentliche Kern" des sogenannten FCAS-Projekts - also das Kommunikations- und Luftkampfsystem - wollten beide Seiten weiterführen, sagte Merz am Mittwoch zur Eröffnung der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA). Hier liege "eine große Chance eines zentralen deutsch-französischen verteidigungsindustriellen Zukunftsprojekts".
Bundesregierung erhofft Reformkonsens bei Sozialpartner-Treffen
Die Bundesregierung erhofft sich vom Spitzentreffen mit den Sozialpartnern Aufschluss über Schnittmengen in der Frage der anstehenden Reformen. "Es wäre natürlich ein Fortschritt, wenn wir dieses gemeinsame Verständnis von den Herausforderungen und auch Ansätze für die nächsten Schritte hier gemeinsam finden", sagte Vizeregierungssprecher Steffen Meyer am Mittwoch in Berlin mit Blick auf das Treffen am Abend im Kanzleramt. "Wenn das heute gelingt, dann wäre das sehr, sehr gut und hilfreich für die weitere Debatte."
Anlagebetrug über Callcenter in Millionenhöhe: Lange Haftstrafe für Mann in Bayern
Wegen Anlagebetrugs über angebliche Tradingplattformen ist ein Mann in Bayern zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und vier Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Bamberg sprach den 41-Jährigen am Mittwoch des gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs in sieben Fällen schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Es ordnete zudem die Einziehung von mehr als 2,6 Millionen Euro bei dem Angeklagten an.
Beschleunigter Glasfaserausbau: Recht auf Anschluss soll ausgeweitet werden
Bewohner von Mehrfamilienhäusern, die an das Glasfasernetz für schnelles Internet angeschlossen werden möchten, sollen dies nach Vorstellung von Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) künftig einfacher durchsetzen können. Ziel sei es, "Glasfaser bis in jedes Gebäude und jede Wohnung zu bringen", erklärte Wildberger. Ein am Mittwoch verabschiedeter Gesetzesentwurf sieht insbesondere vor, dass die Gebäudeeigentümer den Anschluss nicht mehr verhindern können.
Iran-Krieg: US-Inflation steigt im Mai auf 4,2 Prozent
Der Ölpreisschock im Iran-Krieg hat die Verbraucherpreise in den USA weiter in die Höhe getrieben. Die Inflation stieg im Mai um 4,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Arbeitsministerium am Mittwoch in Washington mitteilte. Das war der höchste Stand in rund drei Jahren. Im April hatte die Inflation noch bei 3,8 Prozent gelegen.
Amnesty International wirft Israel "ethnische Säuberung" im Westjordanland vor
Eine "Kampagne ethnischer Säuberung" im besetzten Westjordanland wirft Amnesty International der israelischen Regierung vor. Das dortige "brutale" Vorgehen mittels Zwangsvertreibungen, Landraub und Gewalt gegen palästinensische Beduinen- und Hirtengemeinschaften sei staatlich gelenkt, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation. Als Konsequenz fordert Amnesty die EU und insbesondere Deutschland zu einer Sanktionierung Israels auf.
Drei Tote nach Hausbrand in brandenburgischem Friesack entdeckt
Im brandenburgischen Friesack sind nach einem Hausbrand drei Tote entdeckt wurden. Sie wurden nach Beendigung der Löscharbeiten im Gebäude gefunden, wie die Polizei am Mittwoch in Brandenburg an der Havel mitteilte. Identifiziert werden konnten sie demnach zunächst nicht.
Ausschreitungen bei ausländerfeindlichen Protesten in Belfast - London kündigt harten Kurs an
Nach Ausschreitungen bei ausländerfeindlichen Protesten im nordirischen Belfast hat die britische Regierung einen harten Kurs gegen die Verantwortlichen angekündigt. Diese würden die "volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen", versicherte Premierminister Keir Starmer am Mittwoch. Rechtsextreme Aktivisten hatten zu den Protesten aufgerufen, bei denen Fahrzeuge und Häuser in Brand gesteckt wurden. Zu den Ausschreitungen kam es nach der Veröffentlichung eines Videos von einem Messerangriff, für den ein sudanesischer Migrant verantwortlich gemacht wird. Der Verdächtige wurde einem Gericht vorgeführt.
Observation von Maddie-Verdächtigem nicht verlängert - Polizei legt Beschwerde ein
Ein für den deutschen Verdächtigen im Fall des 2007 verschwundenen britischen Mädchens Madeleine "Maddie" McCann geltender Observationsbeschluss ist nach Angaben der Polizei in Kiel nicht verlängert worden. Das teilte die Polizeidirektion in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt am Mittwoch mit. Sie habe dagegen bereits Beschwerde beim Amtsgericht eingelegt, eine Entscheidung darüber stehe noch aus.
Bundesregierung strebt europäische Nachfolge für FCAS-Kampfjet an
Nach dem Ende des deutsch-französischen Kampfjet-Projekts FCAS strebt die Bundesregierung eine europäische Nachfolgelösung an. Vizeregierungssprecher Steffen Mayer betonte am Mittwoch in Berlin, "dass wir ein Interesse an europäischen Lösungen haben". Eine Entscheidung gebe es aber noch nicht: "Wir werden jetzt intern in der Regierung, aber auch mit unseren Partnern in Frankreich, auch im europäischen Kontext und sicherlich auch mit der Industrie beraten, welchen Weg wir hier weiter einschlagen."
Zwergflusspferd in Berliner Zoo heißt Brötchen
Das rund einen Monat alte Zwergflusspferdmädchen im Berliner Zoo trägt den Namen Brötchen. Das teilte der Zoo am Mittwoch anlässlich seines ersten offiziellen Ausflugs in die Außenanlage der "Hippo-Bay" mit. "Tiere nach Nahrungsmitteln zu benennen, scheint derzeit ein beliebter Internettrend zu sein", erklärte Direktor Andreas Knieriem. "Genau genommen wusste man in Berlin aber schon vor Jahrzehnten, dass kleine runde Snacks sich hervorragend als Tiernamen eignen: Flusspferddame Bulette gehörte bis 2005 zu den ganz großen Lieblingen im Zoo Berlin."
Prozess um mutmaßlichen Mord an US-Touristin ab 18. August in Koblenz
In einem spektakulären Cold-Case-Fall muss sich ab dem 18. August ein 81-Jähriger im rheinland-pfälzischen Koblenz vor Gericht verantworten, der 1994 an der dortigen Festung Ehrenbreitstein eine US-Touristin ermordet und vergewaltigt haben soll. Das Landgericht ließ laut Mitteilung vom Mittwoch die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen den Mann zur Hauptverhandlung zu. Demnach soll er die junge Frau zur Befriedigung des Geschlechtstriebs heimtückisch ermordet haben.
Hitze als neue Normalität: Vergangener Monat zweitwärmster Mai seit Beginn der Aufzeichnungen
Der vergangene Monat war global der zweitwärmste Mai seit Beginn der Aufzeichnungen. Nur der Mai 2024 sei wärmer gewesen, teilte das EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus am Mittwoch nach Auswertung der entsprechenden Daten mit. Vor allem Europa habe im Mai eine ungewöhnlich frühe Hitzewelle erlebt. Für den Kontinent würden Klima-Extreme zum neuen Normalzustand, konstatierten die Experten.