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Neuer Arbeitsminister erhält Ernennungsurkunde von Steinmeier / Foto: © AFP
Neuer Arbeitsminister erhält Ernennungsurkunde von Steinmeier
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas hat der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer seine Ernennungsurkunde erhalten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte dem ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten am Dienstagnachmittag in Berlin das Dokument. Am Mittwochnachmittag legt Schweitzer dann im Bundestag seinen Amtseid ab. Davor nimmt er bereits erstmals an einer Sitzung des Bundeskabinetts teil.
Schweitzer sicherte vor seiner Ernennung bereits zu, er wolle "alles daran setzen", die geplante Rentenreform zügig auf den Weg zu bringen. In sein Ressort fällt auch der abschließende Gesetzestext zur Arbeitsmarktflexibilisierung.
Bas bekam ihre Entlassungsurkunde laut Steinmeier bereits vor dem öffentlichen Termin ausgehändigt. Sie hatte am Montag überraschend ihren Rückzug als Arbeitsministerin und Ko-Parteichefin erklärt. Sie verwies dabei auf einen Trauerfall in ihrer Familie und Angriffe "aus den Reihen des Koalitionspartners".
X. do Nascimento--JDB
