Jornal Do Brasilia - "Handelsblatt": Ulrike Malmendier scheidet als Wirtschaftsweise aus

Malmendier ist eine von fünf Mitgliedern des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Die Bundesregierung nominiert die sogenannten Wirtschaftsweisen jeweils für fünf Jahre, jedes Jahr im Februar endet damit die reguläre Amtszeit eines der Mitglieder. Der Sachverständigenrat teilte mit, von der Bundesregierung noch nicht über die anstehende Entscheidung zur Verlängerung der Berufung von Malmendier unterrichtet worden zu sein.

Wie das "Handelsblatt" weiter berichtete, gibt es in der CDU grundsätzlich Kritik an der Ausrichtung des Sachverständigenrates: Vier der fünf Ratsmitglieder hätten sich in den vergangenen Jahren von der traditionellen, ausschließlich ordnungspolitischen Linie des Gremiums wegbewegt. Dazu wird auch Malmendier gezählt.

Laut "Handelsblatt" hätte unter anderem das SPD-geführte Finanzministerium Malmendiers Berufung hingegen gerne verlängert. Der SPD-Fraktionsvize Armand Zorn warf der CDU eine "künstliche Politisierung des Sachverständigenrates" vor.

Unter den Wirtschaftsweisen hatte es in den vergangenen Jahren immer wieder Spannungen gegeben. Der als wirtschaftsnah geltenden Ökonomin Veronika Grimm warfen die anderen vier Mitglieder einen Interessenskonflikt wegen ihrer Berufung in den Aufsichtsrat von Siemens Energy vor. Auch inhaltlich setzte sich Grimm wiederholt ab, im Gutachten des Gremiums vom November etwa trug sie die Forderung nach einer Erbschaftssteuerreform und weniger Ausnahmen für Firmenerben nicht mit.

G. Souza--JDB