Jornal Do Brasilia - Bundesgerichtshof verkündet Urteil zu schärferer Kontrolle von Apple erst im März

Am Dienstagvormittag hatte der BGH über den Streit verhandelt. Anlass sind neue Regelungen, die eine schärfere Kontrolle von Unternehmen mit "überragender marktübergreifender Bedeutung" vorsehen. Das Bundeskartellamt hatte entschieden, dass darunter auch Apple fällt. Dagegen klagte der US-Konzern.

Der Kartellsenat in Karlsruhe ist in erster und letzter Instanz zuständig. Die Einstufung Apples war die erste Stufe in einem zweistufigen Verfahren. In einem zweiten Schritt können Firmen bestimmte Praktiken verboten werden, welche den Wettbewerb gefährden. Im April hatte der BGH in einem ähnlichen Rechtsstreit zwischen Amazon und dem Kartellamt zugunsten des Kartellamts entschieden.

A. de Almeida--JDB