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Jornal Do Brasilia - Bundestag berät in Haushaltsdebatte über Wirtschaft und Soziales

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Bilger: Boni von Bahn-Managern werden an Einhaltung der Vorgaben des Bundes geknüpft
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Bundestag berät in Haushaltsdebatte über Wirtschaft und Soziales

WIRTSCHAFT 01.02.2024

Bundestag berät in Haushaltsdebatte über Wirtschaft und Soziales / Foto: © AFP/Archiv

Jornal Do Brasilia

Mit dem Schwerpunkt auf die Wirtschafts- und Sozialpolitik setzt der Bundestag am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) seine Haushaltsberatungen fort. Zum Auftakt steht der Einzelplan für Wirtschaft und Klimaschutz auf der Tagesordnung. Es folgt die Beratung über den größten Etat, den Haushalt für Arbeit und Soziales. Weiter beraten wird dann über die Einzelpläne für Justiz, Umwelt und Naturschutz, Gesundheit sowie Ernährung und Landwirtschaft. Die Schlussabstimmung über den Etat für 2024 ist am Freitag vorgesehen.

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Dazwischen stimmt das Parlament am Nachmittag über die Änderung des Bundeswahlgesetzes ab. Dabei geht es um Anpassungen des Zuschnitts der Wahlkreise an die Bevölkerungsentwicklung: Sachsen-Anhalt verliert einen Wahlkreis, Bayern gewinnt einen hinzu. Auch in anderen Wahlkreisen gibt es Korrekturen.

P. Duarte--JDB

Vorgestellt

Bilger: Boni von Bahn-Managern werden an Einhaltung der Vorgaben des Bundes geknüpft

Angesichts anhaltender Verspätungen und anderer Probleme bei der Deutschen Bahn hat Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) den Druck auf die Führungsebene des Konzerns erhöht und Konsequenzen bei den Vorstandsgehältern angekündigt. "Es wird sich konkret auf die Bonuszahlungen von Bahn-Managern auswirken, wenn die Ziele, die der Bund vorgibt, nicht eingehalten werden", sagte Bilger der "Bild am Sonntag".

Größer als alle bisherigen US-Anlagen: Amazon finanziert für Rechenzentren riesiges Gaskraftwerk

Der Internetkonzern Amazon finanziert in Texas für seine Rechenzentren ein riesiges Gaskraftwerk, das leistungsstärker als alle bisherigen Anlagen in den USA werden soll. Das Unternehmen bestätigte am Freitag entsprechende Berichte. Es ist das jüngste Beispiel dafür, wie die großen Technologiekonzerne im Wettlauf um Künstliche Intelligenz versuchen, sich vom öffentlichen Stromnetz unabhängig zu machen und selbst Energie für ihre Rechenzentren zu erzeugen.

Bericht: EU importiert wieder mehr Flüssiggas aus Russland

Trotz der europäischen Bemühungen um ein Ende der Abhängigkeit von Moskaus Energielieferungen ist die Menge von aus Russland in die EU importiertem Flüssiggas (LNG) einem Bericht zufolge wieder gestiegen. Die EU-Staaten hätten im Juni 14 Prozent mehr LNG aus Russland importiert als ein Jahr zuvor, berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Daten des Forschungszentrums Centre for Research on Energy and Clean Air (CREA).

BUND kritisiert Lockerung von Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lastwagen

Die Umweltschutzorganisation BUND hat die Lockerung des Fahrverbots für Lastwagen an Sonn- und Feiertagen scharf kritisiert. Es sei keine Lösung, wegen des Niedrigwassers in Flüssen "den Schiffstransport jetzt durch hunderte oder tausende Lkw-Fahrten zu ersetzen", sagte der Verbandsvorsitzende Olaf Bandt der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Dies werde "Menschen und Klima" belasten.