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Kongresswahl: Trump scheitert mit Präventiv-Klage zu Namensvettern in Alaska / Foto: © AFP/Archiv
Kongresswahl: Trump scheitert mit Präventiv-Klage zu Namensvettern in Alaska
US-Präsident Donald Trump ist mit einem höchst ungewöhnlichen Versuch gescheitert, den Ausgang einer Senatswahl im Bundesstaat Alaska im Fall einer Niederlage der Republikaner zu blockieren. Bundesrichterin Sharon Gleason wies am Sonntag eine Klage ab, in der das Justizministerium eine Blockade der Zertifizierung des Wahlausgangs bei einem Sieg der oppositionellen Demokraten forderte.
Hintergrund des Streits ist, dass bei der Kongresswahl am Dienstag zwei Kandidaten mit dem gleichen Namen in Alaska auf dem Wahlzettel stehen: der amtierende republikanische Senator Dan Sullivan und ein bis dahin unbekannter Namensvetter. Trump und seine Regierung argumentieren, dies könnte Wähler verwirren. Anstelle des amtierenden Senators könnten sie versehentlich den anderen Sullivan wählen. Davon könnte die demokratische Kandidatin Mary Peltola profitieren.
Das Justizministerium hatte deswegen vor zehn Tagen präventiv beantragt, dass im Falle eines Siegs der Demokratin das Wahlergebnis nicht zertifiziert werden darf. Stattdessen solle geprüften werden, wieviele Wähler versehentlich dem falschen Sullivan ihre Stimme gegeben hätten.
Bundesrichterin Gleason erklärte am Sonntag, die Forderung lasse sich nicht umsetzen. Es würde außerdem Wähler verwirren und könnte dazu führen, dass Wahlberechtigte den Urnen fernbleiben.
Die "New York Times" hatte vor wenigen Tagen berichtet, die Demokraten hätten den zweiten Sullivan absichtlich rekrutiert, um dem amtierenden Senator zu schaden. Trump sprach daraufhin von "Wählerbetrug" und forderte den Ausschluss der Demokratin Peltola und des zweiten Sullivan. Peltola weist die Vorwürfe zurück.
Bei den Kongresswahlen am Dienstag hoffen die Demokraten, Trumps Republikanern die Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus zu entreißen. Das Rennen um die Senatsmehrheit dürfte besonders eng werden - auch deswegen hat die Wahl in Alaska eine große Bedeutung. In dem riesigen Bundesstaat im Nordwesten leben nur rund 740.000 Menschen.
P. da Silva--JDB
