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SPD-Parteikonvent wird ersetzt durch Parteitag im Januar / Foto: © AFP
SPD-Parteikonvent wird ersetzt durch Parteitag im Januar
Der ursprünglich im Dezember geplante SPD-Parteikonvent findet nicht statt. Das Mitgliedertreffen werde "ersetzt durch den Parteitag" Mitte Januar in Bremen, sagte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf in Berlin. Die ursprünglich beim Zukunftskonvent Ende Dezember geplanten programmatischen und strategischen Punkte flössen "komplett in den Parteitag ein".
Ein Parteikonvent ist bei der SPD ein kleiner Parteitag. Es setzt sich aus 150 stimmberechtigten Delegierten und weiteren beratenden Mitgliedern zusammen. Personalentscheidungen können nicht getroffen werden. Bei dem Treffen sollte es Medienberichten zufolge unter anderem um das Thema Bezahlbarkeit des Lebens gehen.
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als SPD-Ko-Chefin und Bundesarbeitsministerin soll nun bei einem Parteitag am 16. und 17. Januar in Bremen die gesamte Parteiführung neu gewählt werden. Bewerbungen für die neue Parteispitze lägen noch nicht vor, sagte Klüssendorf. Er werde "in den nächsten Wochen hoffentlich" eine Klärung geben, mit welcher personellen Aufstellung die Sozialdemokraten in den Parteitag gehen.
Zur Frage, ob die SPD auch in Zukunft von einer Doppelspitze geführt werden soll, sagte Klüssendorf, die Partei sei damit in der Vergangenheit gut gefahren. Es seien jedoch auch "andere Szenarien denkbar". Eine Einzelspitze sei jedoch nur möglich, "wenn es eine weibliche Kandidatin ist". Er könne sich "nicht vorstellen, dass ein Mann alleine die SPD führt".
Die SPD erarbeitet derzeit auch ein neues Grundsatzprogramm. Er gehe davon aus, dass dieses Programm trotz der Absage des Konvents in Leipzig beschlossen werde, sagte Klüssendorf. "Ob das im Dezember dann zu halten sein wird, müssen wir noch miteinander beraten."
D. Carvalho--JDB
