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Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit Linkspartei / Foto: © AFP/Archiv
Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit Linkspartei
Nach der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben Grüne und SPD die Sondierungsgespräche mit der Partei über eine Regierungsbildung unterbrochen. Beide Parteien hätten "zur Kenntnis genommen, dass die Linke in ihrer Fraktion zu anderen Verabredungen gekommen ist", erklärten Grüne und SPD am Dienstag in der Hauptstadt. Zuvor hatte die Linke die wegen angeblicher israelfeindlicher Äußerungen umstrittene Politikerin Vanessa Emde in die Abgeordntenhausfraktion aufgenommen.
Das geht aus einer Erklärung hervor, die bei der konstituierenden Fraktionssitzung von den Mitgliedern unterzeichnet wurde. Zu den Unterzeichnenden gehört auch Emde. In der Erklärung heißt es mit Verweis auf ältere Beschlüsse der Bundes- und Landespartei unter anderem: "Wir stehen zum Existenzrecht Israels und für gleiche Rechte aller Menschen in Israel. Ebenso stehen wir zum Existenzrecht Palästinas und für gleiche Rechte aller Menschen in Palästina."
Die Linke hatte die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20. September deutlich gewonnen. Am Donnerstag einigte sich die Partei mit SPD und Grünen auf Sondierungsgespräche. Mehreren Politikern der Berliner Linken werden Antisemitismus sowie Verbindungen in die Clankriminalität vorgeworfen.
Aus diesem Grund forderte zuletzt unter anderem eine Reihe früherer Bundespolitiker der möglichen Koalitionspartner Grüne und SPD von den Berliner Vertretern ihrer Parteien, statt mit der Linken eine ebenfalls mögliche Koalition mit der CDU anzustreben. Die CDU attackiert die Linke scharf, ihr Bundesvorsitzender Friedrich Merz warnte SPD und Grüne vor einer Koalition.
M. de Jesus--JDB
