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Thüringer Landtag: AfD-Fraktion scheitert mit Vorstoß für Neuwahlen / Foto: © AFP/Archiv
Thüringer Landtag: AfD-Fraktion scheitert mit Vorstoß für Neuwahlen
Die AfD ist in Thüringen erwartungsgemäß mit einem Vorstoß für Neuwahlen gescheitert. Für einen Antrag der Rechtsaußenfraktion zur Auflösung des Landtags stimmten am Mittwoch in Erfurt 34 Abgeordnete - mindestens 59 Stimmen wären notwendig gewesen. Neben der AfD votierten die beiden verbliebenen BSW-Abgeordneten für eine Auflösung des Parlaments mit dem Ziel Neuwahlen. Alle anderen Abgeordneten - CDU, SPD, der BSW-Nachfolger Thüringen Gerecht, die Linke und fraktionslose Parlamentarier lehnten den Antrag ab.
Die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD um ihren Fraktions- und Parteichef Björn Höcke hatte den Vorstoß mit dem Ziel einer Neuwahl unter anderem damit begründet, dass die CDU-geführte Landesregierung nach dem Zerfall der BSW-Fraktion keine Legitimation mehr habe.
Der Antrag hatte allerdings von Beginn an keine Aussicht auf Erfolg, weil dafür eine Mehrheit von zwei Dritteln der insgesamt 88 Mitglieder des Landtags notwendig gewesen wären.
Die AfD dringt bereits seit längerer Zeit auf den Sturz von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) und forderte wiederholt eine Neuwahl. Bereits zweimal in diesem Jahr scheiterte die Rechtsaußenpartei im Landtag damit, Voigt durch ein Misstrauensvotum aus dem Amt zu drängen.
G. Santana--JDB
