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Merz: Europa muss an Ukraine-Verhandlungen beteiligt sein / Foto: © AFP
Merz: Europa muss an Ukraine-Verhandlungen beteiligt sein
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei möglichen Verhandlungen über eine Friedenslösung für die Ukraine eine Beteiligung der Europäer gefordert. Friedensverhandlungen müssten "in einem angemessenen Format" stattfinden, sagte Merz am Donnerstag bei der Verleihung des Westfälischen Friedenspreises an die Nato. "Einen Frieden über die Köpfe der Ukrainer hinweg kann es jedenfalls nicht geben. Ebenso wenig kann es einen Frieden ohne Europa geben."
"Wir Europäer sind in diesem Krieg nicht Kriegspartei", sagte Merz. "Aber wir sind auch nicht neutral. Wir sind nicht Vermittler. Wir stehen auf der Seite der Freiheit. Und deshalb stehen wir auf der Seite der Ukraine." Einen "echten Frieden" in der Ukraine könne es "nur in und mit Europa" geben.
"Die besten Aussichten auf Erfolg" hätten deshalb Verhandlungen, "an denen die Ukraine, Russland, die Vereinigten Staaten und wir Europäer teilnehmen", betonte Merz. "Darauf zielen wir."
Anfang September hatten die USA einen neuen Anlauf für Gespräche über die Beendigung des Krieges unternommen. Der US-Gesandte Steve Witkoff und der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, reisten dazu nach Moskau und Kiew. Kurz darauf führte auch Trump ein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.
In den vergangenen Wochen hatte Russland seine Angriffe gegen die Ukraine aber mit unverminderter Härte fortgesetzt. Dabei griff das russische Militär auch immer stärker Ziele in der ukrainischen Hauptstadt Kiew an.
M.A. Pereira--JDB
