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Trump ruft Mitgliedstaaten zu Abkehr von Internationalem Strafgerichtshof auf / Foto: © AFP
Trump ruft Mitgliedstaaten zu Abkehr von Internationalem Strafgerichtshof auf
US-Präsident Donald Trump hat die Mitgliedstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zur Abkehr von dem Gericht aufgefordert. Der IStGH sei eine "Schurkeninstitution" und "außer Kontrolle", sagte Trump am Dienstag in seiner vor der UN-Vollversammlung in New York. Washington werde "niemals zulassen, dass US-Soldaten oder irgendjemand sonst von einem anti-amerikanischen Gericht untersucht oder in Schauprozessen vorgeführt werden", fügte er hinzu.
Zuletzt hatte die US-Regierung zahlreiche Sanktionen gegen Mitglieder des IStGH verhängt, insbesondere, seitdem sich dessen Ermittlungen gegen Mitglieder der israelischen Regierung richten. Im Juli verschärfte Washington sein Vorgehen und forderte andere Länder auf, aus der Institution auszutreten. Dem folgten Venezuela und der Tschad.
US-Außenminister Marco Rubio hatte zudem eine Kampagne zur Isolierung des IStGH angekündigt. Das Gericht und seine Befürworter führten "einen Krieg gegen unser Land", sagte der US-Außenminister in einer im Onlinedienst X verbreiteten Videobotschaft. Das "Wall Street Journal" veröffentlichte einen Meinungsbeitrag Rubios mit der Überschrift "Warum wir den IStGH zerschlagen wollen". Das Außenministerium in Washington erklärte dazu, die USA wollten die Fähigkeit des Haager Gerichtshofs "systematisch ausschalten, US-Soldaten oder Beamte ins Visier zu nehmen".
Das 1998 gegründete Gericht mit Sitz in Den Haag ahndet seit 2002 Verbrechen wie Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Mehr als 120 Länder haben die vertragliche Grundlage des Gerichts, das Römische Statut, unterzeichnet. Die USA haben den Gründungsvertrag zwar unterschrieben, aber nie ratifiziert.
L.M. Cardoso--JDB
