Jornal Do Brasilia - CDU und CSU reagieren unterschiedlich auf Debatte über einen Kanzlerwechsel

In der Union hält die Debatte über Bundeskanzler Friedrich Merz vor den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern an. Clara von Nathusius, Schatzmeisterin und Bundesvorstandsmitglied der Jungen Union, bescheinigte der CDU in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin ein erhebliches Glaubwürdigkeitsproblem. Dieses hänge auch mit Merz zusammen. Mit ihm seien keine Wahlen mehr zu gewinnen, sagte sie. Auf Nachfrage erklärte sie, er solle nicht erneut antreten.

Ob Nathusius damit nur ihre eigene Position oder die des gesamten JU-Bundesvorstands vertrat, blieb offen. JU-Vorsitzender Johannes Winkel beantwortete eine entsprechende Anfrage der taz bis Redaktionsschluss nicht. Er hatte sich in anderen Debatten öffentlich positioniert und erst eine Woche zuvor eine schnelle Umsetzung der Vorschläge der Rentenkommission verlangt.

Auch Christian von Stetten, Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand der Unionsfraktion, antwortete der Zeitung bis Redaktionsschluss nicht auf die Frage nach weiterem Rückhalt für den Kanzler. Junge Union und Wirtschaftsflügel hatten Merz zuvor bei seinen drei Anläufen auf den CDU-Vorsitz unterstützt.

Von der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft CDA erhielt die taz ebenfalls keine Antwort zur Stabilität seiner Position. CDA-Vorsitzender Dennis Radtke hatte sich nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im Focus kritisch geäußert. Er warf dem Kanzler vor, mit bestimmten Aussagen regelmäßig große Teile des Landes gegen sich aufzubringen.

Andere führende Unionspolitiker äußerten sich unterstützend oder riefen zur Beruhigung auf. Die neue Generalsekretärin Franziska Hoppermann stellte sich am Freitag hinter Merz. Fraktionsvize Mathias Middelberg sagte am Montag im Deutschlandfunk, er glaube weiterhin an den Kanzler und halte die Diskussion für überflüssig. CDU-Vize und Bildungsministerin Karin Prien mahnte am Sonntag in der Sendung Miosga, die Beteiligten sollten die Auseinandersetzung abkühlen lassen.

CSU-Chef Markus Söder erklärte in der Bild am Sonntag, von seiner Partei werde es auf keinen Fall einen Kanzlersturz geben. Zugleich betonte er, für die CDU nicht zuständig zu sein. Die Mittelstandsvereinigung MIT teilte dem Spiegel mit, sie stehe hinter Merz.

Der Kanzler selbst warb beim Arktistreffen im finnischen Rovaniemi für Disziplin. Deutschland habe in Sicherheitsfragen eine wichtige Rolle für Europa. Er versuche daher, Partei und Fraktion davon zu überzeugen, diesen Aufgaben mehr Gewicht einzuräumen als manchen innenpolitischen Debatten. Ob die unterschiedlichen Reaktionen in der Union ihm dauerhaft Rückhalt sichern, bleibt vor den Wahlen am Sonntag offen.

Die noch ausstehenden Antworten einzelner Parteigliederungen sind dabei weder eine erklärte Zustimmung noch eine ausdrücklich formulierte Rücktrittsforderung.

M. Andrade--JDB