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EU-Sondergipfel: Vorsichtige Erleichterung nach Grönland-Einigung mit Trump / Foto: © AFP
EU-Sondergipfel: Vorsichtige Erleichterung nach Grönland-Einigung mit Trump
Nach der vorläufigen Beilegung des Streits mit den USA über Grönland haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU erleichtert gezeigt - und gleichzeitig Wachsamkeit angemahnt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach am Donnerstagabend am Rande des EU-Sondergipfels in Brüssel von einem "guten Ergebnis", das in den Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump am Vortag in Davos erzielt worden sei. Der französische Präsident Emmanuel Macron mahnte, trotz der "akzeptableren" Situation, "wachsam" zu bleiben.
Merz und Macron lobten die europäische Geschlossenheit in der Angelegenheit. "Es hat sich gezeigt, dass Geschlossenheit und Entschlossenheit auf der europäischen Seite durchaus etwas bewirken können", sagte Merz. Macron argumentierte, wenn Europa mit Einheit reagiere, "kann es sich Respekt verschaffen".
Am Mittwoch hatte US-Präsident Donald Trump beim Weltwirtschaftsforum in Davos eine Kehrtwende im Grönland-Konflikt vollzogen: Der US-Präsident erklärte, er wolle Grönland nicht mit Gewalt einnehmen und auf angekündigte Strafzölle gegen mehrere europäische Staaten verzichten.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte und er hätten Wege besprochen, wie die Nato die gesamte Arktis absichern könne und dafür einen "Rahmen für ein zukünftiges Abkommen" vereinbart, sagte Trump. Laut Rutte zielten die Gespräche darauf ab, einen wirtschaftlichen und militärischen "Zugriff" Russlands und Chinas auf Grönland zu verhindern.
Trump und Rutte vereinbarten nach Angaben aus Verhandlungskreisen, einen 75 Jahre alten Vertrag über die US-Militärpräsenz in Grönland neu zu verhandeln. Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen sagte in Brüssel, ihr Land habe den USA bereits vor Monaten angeboten, über das Abkommen zu sprechen. Weitere Details der Vereinbarung waren zunächst allerdings unklar. Frederiksen sprach sich in Brüssel für eine dauerhafte Stationierung von Nato-Soldaten in Grönland aus. Sie zeigte sich bereit zu Verhandlungen mit Trump, pochte aber zugleich auf die Souveränität ihres Landes.
In den vergangenen Wochen hatte Trump zuvor immer wieder Anspruch auf Grönland erhoben und wiederholt betont, sich das zum Nato- und EU-Mitglied Dänemark gehörende autonome Gebiet Grönland notfalls mit Gewalt zu "nehmen".
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte, die EU habe in den vergangenen Tagen "sehr deutlich gemacht", dass sie "voll und ganz" hinter Dänemark und Grönland stehe und habe in Bezug auf deren Souveränität "keinen Millimeter" nachgegeben. "Wir sind froh zu sehen, dass die Eskalation vorerst vom Tisch ist."
Die vergangenen Wochen haben jedoch ihre Spuren hinterlassen. Kallas sprach von einem "schweren Schlag" für die transatlantischen Beziehungen. Der österreichische Bundeskanzler Christian Stocker sagte, die transatlantische Partnerschaft befinde sich in einer "sehr schwierigen Phase". Ob der Schaden "permanent oder temporär ist", werde die Zukunft zeigen. Merz forderte, "die Resilienz, die Widerstandsfähigkeit der Europäischen Union" müsse gestärkt werden.
Mit Blick auf mögliche Auswirkungen auf die Nato sagte der deutsche Kanzler, er hoffe "sehr, dass es uns gelingt, dieses Bündnis aufrecht" zu erhalten. "Dieses transatlantische Bündnis gibt man nicht einfach mal so auf."
M. Oliveira--JDB
