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EU einigt sich auf Verlängerung von Sanktionen gegen Russen / Foto: © POOL/AFP
EU einigt sich auf Verlängerung von Sanktionen gegen Russen
Die EU hat sich angesichts des fortdauernden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Verlängerung von Sanktionen gegen mehr als 2500 Russen und russische Organisationen geeinigt. Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, verständigten sich die Vertreter der 27 EU-Länder am Freitag auf die alle sechs Monate fällig werdende Verlängerung der Maßnahmen. Demnach hatten Ungarn und die Slowakei zuvor ihre Forderung fallen lassen, bestimmte russische Bürger von der Sanktionsliste zu streichen.
Die EU hat bisher 18 Sanktionspakete gegen Russland verabschiedet. Neben Wirtschaftssanktionen gehören dazu auch Maßnahmen gegen einzelne Russen und Russinnen sowie Organisationen wie etwa Parteien, Banken und Medienhäuser.
Menschen auf den Sanktionslisten dürfen nicht in oder durch die EU reisen, können nicht auf mögliche Vermögenswerte in der EU zugreifen und dürfen keine Finanzierung aus der EU erhalten. Zu den Sanktionierten gehören unter anderen Präsident Wladimir Putin, Oligarchen wie Alischer Usmanow und hochrangige Militärs.
Neue Sanktionen sowie auch die Verlängerung bestehender Sanktionen wurden in der Vergangenheit wiederholt von den russlandfreundlichen Regierungen in Budapest und Bratislava blockiert.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte anlässlich der Verlängerung der Sanktionen, die EU werde weiter "das Geld für Putins Krieg abwürgen". Gleichzeitig arbeite die EU daran, das 19. Sanktionspaket fertigzustellen, schrieb sie im Onlinedienst X. Demnach sind darin zusätzliche Beschränkungen für den Verkauf von russischem Öl, die russische Schattenflotte und für Banken vorgesehen.
Unterdessen kündigte auch die britische Regierung neue Sanktionen gegen Russland an. Unter anderem richten sich die Maßnahmen nach Angaben des Außenministeriums in London ebenfalls gegen Russlands sogenannte Schattenflotte, mit der Moskau die Öl-Exportbeschränkungen umgeht.
Zudem zielen die britischen Sanktionen demnach gegen 30 Unternehmen und Menschen, "die Russlands Kriegsmaschinerie durch die Lieferung wichtiger Ausrüstung wie Elektronik, Chemikalien und Sprengstoffe für die Herstellung von Raketen und anderen Waffensystemen unterstützen". Dazu gehören auch Unternehmen aus China, der Türkei und Aserbaidschan. Die neue britische Außenministerin Yvette Cooper war am Freitag nach Kiew gereist.
M. Oliveira--JDB
