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Sitzung des alten Bundestags in Plenarsaal problemlos möglich: Noch kein Umbau / Foto: © AFP
Sitzung des alten Bundestags in Plenarsaal problemlos möglich: Noch kein Umbau
Die geplante Sitzung des scheidenden Bundestags könnte ohne Probleme in den üblichen Räumlichkeiten stattfinden. "Der Plenarsaal sieht noch genauso aus wie vorher", sagte eine Pressesprecherin des Bundestags am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "Es wurde noch nichts gemacht."
Union und SPD hatten sich bei ihren Sondierungsgesprächen in dieser Woche auf ein beispielloses Finanzpaket verständigt. Über das Sondervermögen für die Infrastruktur und die Ausnahme der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben soll der Bundestag noch vor der Konstituierung des neuen Parlaments entscheiden. Aller Voraussicht nach dürften die dazu nötigen Sitzungen am 13. und 18. März stattfinden.
Im Zuge der Bundestagswahl wurde das Parlament auf 630 Sitze verkleinert. Außerdem scheidet die FDP aus dem Parlament aus, sie ist derzeit mit der Abwicklung ihrer Fraktion beschäftigt. Regelmäßig sind mit dem Beginn einer neuen Legislatur auch Umbauarbeiten im Plenarsaal verbunden - diesmal muss unter anderem eine ganze Reihe von Sitzen abgeschraubt werden.
Damit werde dann "direkt danach angefangen", sagte die Sprecherin mit Bezug auf die noch anstehenden Sitzungen in alter Zusammensetzung weiter. Die 20. Wahlperiode sei zudem "noch im Amt", bekräftigte sie. Damit hätten auch alle scheidenden Abgeordneten weiterhin normal Zugang zum Bundestag.
G. Lopes--JDB
