Berlin
14 °C
München
15 °C
Hamburg
13 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
17 °C
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
12 °C
Rostock
12 °C
ÖVP, SPÖ und Liberale einigen sich auf Koalition in Österreich / Foto: © AFP
ÖVP, SPÖ und Liberale einigen sich auf Koalition in Österreich
Konservative, Sozialdemokraten und Liberale in Österreich haben sich im zweiten Anlauf auf eine Koalition geeinigt. Der Chef der konservativen ÖVP, Christian Stocker, präsentierte am Donnerstag das gemeinsame Regierungsprogramm mit der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos. Dieses enthält unter anderem die Einführung eines verpflichtenden Integrationsprogramms für Migranten "ab dem ersten Tag" und ein Kopftuchverbot. Zudem soll mit einer "Entbürokratisierungsstelle" die Entbürokratisierung vorangetrieben werden.
Der erste Versuch einer Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos war Anfang Januar gescheitert. Danach hatte der Chef der rechtspopulistischen FPÖ, Herbert Kickl, den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Seine Gespräche mit der ÖVP scheiterten jedoch.
Daraufhin führte die ÖVP neue Koalitionsgespräche mit SPÖ und Neos, die innerhalb von knapp zwei Wochen zum Erfolg führten. Die drei Parteien seien bereit, "das Wohl unseres Landes über Partei und Einzelinteressen zu stellen", sagte ÖVP-Chef Stocker bei der Vorstellung des Koalitionsprogramms am Donnerstag. Vorstellungen und Prioritäten aller drei Koalitionspartner seien in einem "gemeinsamen Programm für die Zukunft Österreichs vereint".
Über die Ministerposten wird laut der österreichischen Nachrichtenagentur APA erst in den kommenden Tagen in den jeweiligen Parteien entschieden. Vereidigt werden könnte die neue Regierung demnach bereits am kommenden Montag. Voraussetzung dafür ist, dass die Gremien der drei Parteien grünes Licht für den Koalitionsvertrag geben.
Die FPÖ mit ihrem rechtsradikalen Chef Kickl war bei der Parlamentswahl im September mit 28,85 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im österreichischen Parlament geworden. Keine der anderen größeren Parteien war allerdings zunächst zu einer Koalition mit ihr bereit gewesen.
M. Oliveira--JDB
