Jornal Do Brasilia - AfD-Fraktion bestätigt Führungs-Duo - und nimmt umstrittene Politiker auf

Die neue AfD-Fraktion ist mit 152 Abgeordneten die zweitstärkste im neuen Bundestag. Bei der Wahl am Sonntag hatte die Partei ihren Stimmanteil verdoppeln können. Chrupalla bekräftigte die Forderung der AfD, als zweitstärkste Fraktionen einen Bundestags-Vizepräsidenten sowie Vorsitzende in Ausschüssen stellen zu können. Solche Posten waren der in Teilen rechtsextremistischen AfD in der Vergangenheit von anderen Fraktionen verwehrt worden.

Weidel kündigte eine engagierte Oppositionsarbeit an. "Wir sind doppelt so groß und doppelt so effizient", sagte sie. Als größte Oppositionskraft verfolge die AfD das Ziel, "die CDU zu überholen", sagte Weidel. "Das werden wir auch erreichen." Sie warf Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz vor, "in weniger als 24 Stunden seine Hauptwahlversprechen über den Haufen geworfen" zu haben.

Die Wahl des neuen AfD-Fraktionsvorstands verlief vergleichsweise harmonisch. Für Konflikte könnten in der neuen Fraktion allerdings die umstrittenen Abgeordneten Krah und Helferich sorgen, die in den vergangenen Jahren immer wieder scharf geführte Streitereien mit Parteikollegen ausgetragen hatten.

Krah ist AfD-Abgeordneter im Europaparlament, wurde aber von der Fraktion dort ausgeschlossen. Helferich war bereits 2021 für die AfD in den Bundestag gewählt worden - verzichtete dann aber auf eine Mitgliedschaft in der Fraktion, weil es dort große Widerstände gegen ihn gab.

Für Kritik sorgten beide Abgeordnete in der Vergangenheit unter anderem mit Äußerungen, die als verharmlosend gegenüber dem Nationalsozialismus verstanden worden waren - Krah mit Einlassungen zur Waffen-SS, Helferich mit seiner Äußerung, er sei das "freundliche Gesicht des NS".

Helferich wertete seine Fraktionsaufnahme am Dienstag als Bestätigung für seinen scharf rechten Kurs, den er nun mit "patriotisch-parlamentarischer Arbeit" im Bundestag fortsetzen wolle. Er wolle als Mitglied des Kulturausschusses "mit rechter Kulturpolitik den linken Kulturkampf beantworten". Zu seinen kulturpolitischen Vorstellungen sagte Helferich: "Rechte Kultur ist für mich das Volkstheater, das ist schöne Architektur, die anspricht, die nicht verhässlicht, es ist letztlich ein positiver Bezug zu Nation und Volk."

Der Vorstand seines AfD-Landesverbands NRW hatte Helferichs Neuaufstellung als Bundestagskandidat verhindern wollen und leitete ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn ein. Eine Delegiertenversammlung wählte Helferich dennoch auf einen aussichtsreichen Platz auf der NRW-Landesliste für die Wahl am Sonntag.

Der umstrittene AfD-Abgeordnete Krah kündigte am Dienstag an, seinen polarisierenden Stil auch als Fraktionsmitglied fortsetzen zu wollen. "Everybody's darling is everybody's Depp", sagte er am Rande der Sitzung. Es gebe "immer irgendwelche Menschen, die sich nicht freuen, wenn sie einen sehen", sagte er mit Blick auf die Fraktionskollegen.

Seine Forderung nach Aufnahme in die AfD-Fraktion begründete Krah unter anderem damit, dass er in seinem sächsischen Wahlkreis das Direktmandat mit 44,2 Prozent der Stimmen gewonnen habe.

Bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag bestimmten die AfD-Abgeordneten auch fünf stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Erster Stellvertreter ist Sebastian Münzenmaier, der mit 90 Prozent gewählt wurde. Auf den weiteren Vizeposten folgen Beatrix von Storch (76,8 Prozent), Jörn König (90,8 Prozent), Markus Frohnmaier (81,2 Prozent) und Stefan Keuter, der sich in einer Kampfabstimmung mit 56 Prozent gegen zwei Mitbewerber durchsetzte. Bernd Baumann wurde als Parlamentsgeschäftsführer bestätigt, Alexander Gauland als Ehrenvorsitzender der Fraktion.

E. Carvalho--JDB