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Habeck vor U-Ausschuss: Energiesicherheit war Richtschnur meines Handelns / Foto: © AFP
Habeck vor U-Ausschuss: Energiesicherheit war Richtschnur meines Handelns
Mit der Anhörung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Atomausstieg am Donnerstag seine Beratungen fortgesetzt. Habeck begann seine Ausführungen mit der Darstellung der Ausgangslage bei seinem Amtsantritt. Damals sei Deutschland aufgrund der Politik der Vorgängerregierung energiepolitisch "in einer Position der Schwäche" gewesen, Russland hingegen in einer "Position der Stärke".
Ab dem Frühjahr 2022 habe er daher angeordnet, angesichts der angespannten Lage der Energieversorgung auch einen längeren Betrieb der drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke "ergebnisoffen und ohne Tabus" zu prüfen. Dabei seien verschiedene Optionen erwogen worden. "Mein Ziel war immer die Versorgungssicherheit für unser Land", betonte Habeck. "Anhand dieser Richtschnur habe ich gearbeitet." Dies sei auch letztlich erfolgreich gewesen. Deutschland habe aber "einen hohen Preis für die bewusst herbeigeführte Abhängigkeit von russischem Gas bezahlt".
Nach Habeck sollte im Ausschuss auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Der Ausschuss hat den Auftrag, sich ein Gesamtbild von den Entscheidungsprozessen in der Bundesregierung hinsichtlich der Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke zu verschaffen. Er war im Juli 2024 auf Betreiben der oppositionellen Union eingesetzt worden.
Die Union mutmaßt, dass im Frühjahr 2022 in den Grünen-geführten Ministerien für Umwelt und für Wirtschaft interne Bedenken gegen den Atomausstieg aus ideologischen Grünen missachtet worden seien. Die Prüfung möglicher Laufzeitverlängerungen sei damals anders als öffentlich bekundet nicht ergebnisoffen erfolgt, lautet ihr Vorwurf. Die Grünen und auch die SPD weisen dies zurück. Dafür gebe es keine Belege.
A. Nunes--JDB
