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Designierter US-Außenminister Rubio kündigt robusten Kurs gegenüber Peking an / Foto: © AFP
Designierter US-Außenminister Rubio kündigt robusten Kurs gegenüber Peking an
Der designierte US- Außenminister Marco Rubio hat einen robusten Kurs gegenüber China angekündigt. China sei der mächtigste und gefährlichste" Widersacher, mit dem die USA jemals konfrontiert gewesen seien, sagte Rubio am Mittwoch während einer Anhörung des Senats in Washington zu seiner Nominierung für den Ministerposten. Er warnte vor drastischen Konsequenzen, sollten die USA der Volksrepublik nicht entschlossen entgegentreten.
Rubio führte unter anderem aus, dass der US-Schutz für Taiwan ausgebaut werden solle, um eine "katastrophale Militärintervention" Pekings auf der Insel zu verhindern.
China betrachtet das demokratische und selbstverwaltete Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. In den vergangenen Jahren verstärkte Peking seine militärischen Aktivitäten rund um die Insel.
In seiner harten Haltung gegenüber China liegt Rubio, der selber bisher dem Senat angehört, grundsätzlich mit dem künftigen Präsidenten Donald Trump auf einer Linie. Trump, der am kommenden Montag vereidigt wird, setzt jedoch vor allem auf deutliche Zollerhöhungen auf chinesische Importe.
Für Taiwan hat der designierte Präsident hingegen deutlich weniger Sympathien gezeigt als der von ihm nominierte Außenminister. So stellte Trump im vergangenen Jahr die US-Unterstützung für Taiwan in Frage In einem Interview sagte er: "Ich denke, Taiwan sollte uns für den Schutz bezahlen."
Rubio zeigte sich nun in der Senatsanhörung auch besorgt über die Zunahme von Chinas globaler Wirtschaftsmacht. Wenn es so weitergehe wie bisher, werde in weniger als zehn Jahren "praktisch alles", was den USA im Alltag wichtig sei, vom China-Import abhängen - "von der Medizin gegen Bluthochdruck, die wir nehmen, bis zu den Filmen, die wir zu schauen bekommen", warnte er.
Die Anhörungen der von Trump nominierten Kandidaten für Ministerämter und andere wichtige Posten im Regierungsapparat durch den Senat hatten am Dienstag begonnen. Ohne die Zustimmung der Kongresskammer können diese Nominierten ihre Posten nicht antreten.
Bei der Wahl im November hatten Trumps Republikaner zwar die Mehrheit im Senat erlangt. Diese ist jedoch knapp, so dass nur wenige Abweichler in den eigenen Reihen die Bestätigung eines Kandidaten verhindern können. Im Gegensatz zu anderen Nominierten gilt jedoch als sicher, dass der politisch erfahrene Rubio die Zustimmung der Kammer erhält.
J.L. de Oliveira--JDB
