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USA und Philippinen vereinbaren Austausch von geheimen Militärinformationen / Foto: © DEPARTMENT OF NATIONAL DEFENSE/AFP
USA und Philippinen vereinbaren Austausch von geheimen Militärinformationen
Angesichts des wachsenden chinesischen Einflusses in der Region haben die USA und die Philippinen den Austausch geheimer Militärinformationen vereinbart. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und sein philippinischer Amtskollege Gilberto Teodoro unterzeichneten am Montag in Quezon ein gemeinsames Abkommen. Es umfasst nach Regierungsangaben den Austausch geheimer Informationen, die der nationalen Verteidigung von US-Verbündeten zugute kommen könnten, und regelt den Verkauf bestimmter Geheimtechnologien.
Die Philippinen bekommen damit Zugang zu hoch entwickelten Rüstungsgütern, betonte Verteidigungs-Staatssekretär Arsenio Andolong. Zudem könnten sie ähnliche Abkommen mit weiteren "ähnlich denkenden Staaten" treffen.
Austin und Teodoro nahmen zudem gemeinsam an der Einweihung einer gemeinsamen Kommando- und Koordinationszentrale im Hauptquartier des philippinischen Militärs in Manila teil. Diese ermögliche das Teilen wichtiger Informationen in Echtzeit, betonte Austin. Truppen beider Staaten könnten dort "Seite an Seite arbeiten, um regionalen Herausforderungen zu begegnen".
Der chinesische Außenministeriumssprecher Lin Jian betonte, jegliches Militärabkommen und jede Sicherheitskooperation in der Region dürfe sich nicht "gegen Dritte richten oder deren Interessen schaden". Der Frieden in der Region dürfe nicht untergraben werden, warnte Lin.
Austins Besuch erfolgt zu einer Zeit, da die Philippinen sich gegen die von Peking erhobenen Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer zur Wehr setzen. China beansprucht fast das gesamte Südchinesische Meer für sich. Gleichzeitig erheben aber auch die Philippinen, Brunei, Indonesien, Malaysia und Vietnam Anspruch auf Teile des strategisch und wirtschaftlich wichtigen Seegebiets.
Der Ständige Schiedshof in Den Haag hatte 2016 einen Teil der chinesischen Ansprüche für unrechtmäßig erklärt, Peking erkennt das Urteil jedoch nicht an. In den vergangenen Monaten hatte China immer wieder seine Streitkräfte eingesetzt, um philippinische Boote von strategisch wichtigen Riffen und Inseln im Südchinesischen Meer fernzuhalten. Dabei kam es mehrfach zu Zusammenstößen zwischen Schiffen, mehrere philippinische Seeleute wurden verletzt.
M. Andrade--JDB
