Berlin
16 °C
München
17 °C
Hamburg
16 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
14 °C
19 °C
Georgiens Präsidentin prangert "ausgeklügeltes" System von Wahlbetrug an / Foto: © Georgia's Presidential press service/AFP
Georgiens Präsidentin prangert "ausgeklügeltes" System von Wahlbetrug an
Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien hat die pro-europäische Präsidentin Salome Surabischwili systematischen Wahlbetrug angeprangert. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP sagte sie am Montag, es habe bei der Wahl am Wochenende ein "ziemlich ausgeklügeltes" System des Wahlbetrugs gegeben, das der Regierungspartei einen Sieg ermöglicht habe. Dabei sei eine "russischen Methodik" umgesetzt worden, betonte Surabischwili. Russland sei "bedrohlich" und es sei schwierig, mit dem Land umzugehen, sagte sie weiter.
Die Wahlkommission in Georgien hatte am Sonntag nach der Auszählung fast aller Stimmen die Regierungspartei Georgischer Traum mit 54 Prozent der Stimmen zur Siegerin erklärt. Das pro-westliche Oppositionsbündnis kam demnach auf 37,58 Prozent. Die Opposition bezeichnet die offiziellen Ergebnisse als gefälscht und beansprucht den Wahlsieg für sich. Präsidentin Surabischwili hat für Montagabend zu Massenprotesten aufgerufen.
Auch die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), des Europarats, des Europaparlaments und der Nato äußerten Zweifel am offiziellen Ergebnis. Das Auswärtige Amt sprach von "signifikanten Unregelmäßigkeiten".
Präsidentin Surabischwili geht einem Medienbericht zufolge von Neuwahlen in ihrem Land aus. "Ich bin überzeugt, dass es schon bald Neuwahlen geben wird", sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Dafür sei allerdings die Unterstützung der europäischen Partner nötig, "damit Georgien das bekommt, was es verdient: freie und faire Wahlen", betonte sie.
Weiter betonte Surabischwili, dass die für Montag geplanten Proteste vor allem ein Signal an den Westen seien. "Es ist schwer zu glauben, dass die Regierung ihre Position aufgrund der Demonstrationen ändern wird", sagte sie. "Trotzdem sollte die Bevölkerung auf die Straße gehen und für den wahren Wählerwillen kämpfen."
Y. Machado--JDB
