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Deutschland und Großbritannien unterzeichnen Verteidigungsvereinbarung / Foto: © AFP
Deutschland und Großbritannien unterzeichnen Verteidigungsvereinbarung
Deutschland und Großbritannien haben eine Vereinbarung zur Stärkung ihrer Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung unterzeichnet. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reiste dazu am Mittwoch zu seinem ersten offiziellen Großbritannien-Besuch seit Amtsantritt nach London. Pistorius nannte das Abkommen bei einer Pressekonferenz mit seinem britischen Kollegen John Healey nach der Unterzeichnung "den Beginn von etwas sehr wertvollem".
Die nach dem Unterzeichnungsort benannte "Trinity House Vereinbarung" werde vor allem zu "mehr Sicherheit in Europa" führen, betonte der Bundesverteidigungsminister. Das Abkommen bedeute für London und Berlin angesichts der Politik von "Teilung und Zerstörung" des russischen Präsidenten Wladimir Putin eine "Chance, zusammenzurücken", sagte Pistorius. "Wir bieten etwas anderes: Solidarität und Vertrauen." Pistorius sprach bei dem Termin in London auf Englisch.
Geplant sind nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums eine Zusammenarbeit in der Industrieproduktion, die gemeinsame Entwicklung von Waffen und regelmäßige Gesprächsformate. Die Vereinbarung sei auch Ausdruck der britischen Neuausrichtung gegenüber Europa, hieß es. Die Gespräche über das Abkommen hatten im Juli begonnen.
"Mit verschiedenen Projekten in den Bereichen Heer, Luftwaffe, Marine und Cyber erhöhen wir gemeinsam unsere Fähigkeiten", hatte Pistorius vor seiner Reise erklärt. "Wir tragen damit gemeinsam dazu bei, den europäischen Pfeiler innerhalb der Nato zu stärken." Die Projekte innerhalb der Zusammenarbeit seien für "andere Alliierte und EU-Partner" offen.
Die Vereinbarung ist laut Bundesverteidigungsministerium die erste ihrer Art. Healey bezeichnete das Abkommen nach der Unterzeichnung als "epochal". Zuvor hatte er erklärt, die Vereinbarung sichere "neue Kooperationen mit der Bundeswehr und der Industrie in einem bisher nicht erreichtem Ausmaß".
Konkret vereinbart wurden unter anderem Rüstungskooperationen. Das Bundesverteidigungsministerium verwies auf die Produktion von Panzern durch Rheinmetall in mehreren britischen Werken. Zudem soll nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums in Großbritannien ein neues Artillerierohrwerk "mit 400 zusätzlichen Arbeitsplätzen" entstehen. London und Berlin würden bei "der Entwicklung zukünftiger Anpassungen und Fähigkeiten" noch enger zusammenarbeiten.
Die Minister vereinbarten zudem die verstärkte Zusammenarbeit der Landwehrstreitkräfte an der Nato-Ostflanke. Es werde gemeinsame Übungen geben, teilte das Ministerium mit. Zur besseren Abschreckung und Verteidigung solle auch die "Drohnen-gestützte Vernetzung" der Panzerverbände sichergestellt werden.
Die Länder wollen zudem den Angaben zufolge unter Beteiligung weiterer Partner neue Langstreckenwaffen entwickeln und an der Integration von Luftverteidigungssystemen arbeiten. Ferner seien "regelmäßige jährliche Treffen in verschiedenen Formaten bis zur Ministerebene" geplant.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der britische Premierminister Keir Starmer hatten bei Starmers Antrittsbesuch in Berlin Ende August bereits "ein neues Kapitel in den britisch-deutschen Beziehungen" und die Unterzeichnung eines umfassenden Vertrags angekündigt. Das "Herz dieses Vertrages" sei ein neues Verteidigungsabkommen, erläuterte Starmer damals. Der Vertrag über die bilaterale Zusammenarbeit soll nach gemeinsamen Regierungsangaben Anfang nächsten Jahres unterzeichnet werden.
C. Marques--JDB
