Jornal Do Brasilia - Strack-Zimmermann zu Abhöraffäre: Dürfen nicht "übereinander herfallen"

Ein russischer Staatssender hatte in der vergangenen Woche den Mitschnitt eines Gesprächs zwischen vier Bundeswehroffizieren über einen möglichen Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern durch ukrainische Streitkräfte veröffentlicht.

Mit den Hintergründen der Abhöraffäre müsse man sich nun "in Ruhe" und mit "Souveränität" beschäftigen, forderte Strack-Zimmermann. Es sei keine Überraschung, dass Deutschland abgehört werde. Dennoch sei es eine "kleine Offenbarung, dass Russland mitgehört" habe. "Da müssen natürlich die Institutionen in der Bundesrepublik sehr genau hinschauen, inwieweit sind wir eigentlich auf diese hybriden Angriffe technisch wirklich vorbereitet", sagte die FDP-Politikerin weiter.

Mit Blick auf die Ablehnung von Taurus-Lieferungen durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte Strack-Zimmermann, dass nach den Informationen aus dem geleakten Gespräch die Ukraine den Marschflugkörper Taurus auch ohne deutsche Soldaten einsetzen könne. Damit sei "das Argument des Kanzlers für sein Nein zur Lieferung an die Ukraine tatsächlich dahin".

Scholz schließt die Lieferung des Taurus-Waffensystems trotz Kritik auch aus den Reihen der Koalitionspartner aus. Er begründet seine Weigerung damit, dass Deutschland dadurch in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden könnte, bis hin zu einer direkten Beteiligung des deutschen Militärs.

H. de Araujo--JDB