Jornal Do Brasilia - Landeschef Voigt führt Thüringer CDU als Spitzenkandidat in Landtagswahl

Bereits im November wurde Voigt auf einem Parteitag einstimmig als Spitzenkandidat nominiert. Die CDU will in Thüringen zurück in Regierungsverantwortung und die seit 2014 amtierende rot-rot-grüne Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ablösen. Wegen der Stärke der rechtspopulistischen AfD ist laut Umfragen allerdings mit einer schwierigen Regierungsbildung zu rechnen. Der Thüringer CDU wird wegen gemeinsamer Voten im Landtag immer wieder eine mangelnde Abgrenzung zur AfD vorgeworfen.

In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. In den jüngsten Umfragen lag die AfD im Freistaat mit mehr als 30 Prozent vorn, gefolgt von der CDU mit um die 20 Prozent. Die Linke lag in den Umfragen zuletzt bei höchstens 17 Prozent, die SPD bei sechs bis neun Prozent, und die Grünen erreichten nur fünf Prozent. Die FDP lag in Umfragen zuletzt nur bei drei Prozent.

Linke, SPD und Grüne bilden derzeit eine Minderheitsregierung, sie haben im Parlament keine eigenen Mehrheiten und sind bei Abstimmungen auf die Opposition angewiesen.

Im November stellte die Staatsanwaltschaft Erfurt ein Ermittlungsverfahren gegen Voigt wegen des Verdachts der Bestechlichkeit ein. Hintergrund war seine Tätigkeit als Leiter der digitalen Wahlkampagne der Europäischen Volkspartei im Europawahlkampf 2019. Es bestand der Verdacht, dass in diesem Zusammenhang ein Auftrag an eine Thüringer Internetagentur vergeben wurde, die ihm dafür ein Beraterhonorar gezahlt haben sollte. Dies bestätigte sich bei den Ermittlungen jedoch nicht.

Grüne, FDP und AfD wählten in Thüringen bereits ihre Spitzenkandidaten. SPD und Linke, die mit Innenminister Georg Maier und Ministerpräsident Ramelow in den Wahlkampf ziehen, stellen ihre Listen erst im April auf. Auch das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) will bei der Wahl antreten.

M. de Jesus--JDB