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Kabinett befasst sich nach Scholz-Machtwort mit Atomgesetz / Foto: © AFP
Kabinett befasst sich nach Scholz-Machtwort mit Atomgesetz
Das Bundeskabinett berät am Mittwoch über die Änderung des Atomgesetzes, um den von Kanzler Olaf Scholz (SPD) beschlossenen Weiterbetrieb aller drei deutschen Atomkraftwerke zu ermöglichen (ab 11.00 Uhr). Der Entwurf zur Änderung des Atomgesetzes soll die rechtlichen Voraussetzungen für einen Weiterbetrieb der Kraftwerke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 bis zum 15. April 2023 schaffen.
Nach einem Kabinettsbeschluss müssen Bundestag und Bundesrat der Änderung zustimmen. In Koalitionskreisen wird damit gerechnet, dass das Verfahren im November abgeschlossen werden kann. Scholz hatte am Montag den befristeten Weiterbetrieb der Atomkraftwerke angekündigt. Er machte dabei nach wochenlangem Streit zwischen Grünen und FDP um den Akw-Betrieb von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch.
M. Oliveira--JDB
