Jornal Do Brasilia - Anstieg der Spritpreise schon vor Ende des Tankrabatts

Seit April dürfen die Tankstellen ihre Preise nur noch mittags anheben, Preissenkungen bleiben den Rest des Tages möglich. Am Dienstagmittag fiel der Preisanstieg mit 20,3 Cent für Benzin und 24,0 Cent für Diesel besonders stark aus. Benzin kostete im Anschluss durchschnittlich 2,033 Euro pro Liter, Diesel 1,990 Euro.

In den folgenden 24 Stunden sanken die Preise dann zudem nur leicht, für Benzin um 6,5 Cent und für Diesel um 8,4 Cent. Am Mittwochmittag folgte dann der nächste Preissprung um 18,2 Cent für Benzin und um 20,4 Cent für Diesel, sodass beide Kraftstoffsorten am Mittwochmittag im bundesweiten Schnitt deutlich über zwei Euro pro Liter kosteten.

Wegen des Auslaufen des Tankrabatts war mit Preissteigerungen gerechnet worden. Die seit Anfang Mai geltende Steuersenkung um insgesamt knapp 17 Cent pro Liter war in der Nacht zum Mittwoch weggefallen. Weil die Tankstellen wegen der 12-Uhr-Regel aber erst mittags die Preise erhöhen dürfen, war auch ein früheres Anheben der Preise am Vortag erwartet worden.

Allerdings begannen die Preissteigerungen sogar schon früher. In den letzten Tagen des Tankrabatts seien nur noch sieben bis elf der 17 Cent bei den Verbrauchern angekommen, erklärte Tomaso Duso, Vorsitzender der Monopolkommission. "In den vergangenen Tagen haben Mineralölunternehmen das absehbare Auslaufen des Rabatts offenbar genutzt, um ihre Margen gezielt auszuweiten."

Wettbewerbspolitisch sei dies "alarmierend", ergänzte er. "Denn die Energiesteuer fällt beim Verlassen der Raffinerie- oder Lagerebene an - ein schrittweiser Preisanstieg wäre also erst nach dem tatsächlichen Auslaufen zu erwarten gewesen." Zudem hätten viele Verbraucher kurz vor Ende noch einmal vollgetankt - und damit den Absatz und die Gewinne für die Konzerne noch einmal kurzfristig erhöht.

Auch der ADAC kritisierte, das Auslaufen des Tankrabatts sei "ungerechtfertigt vorweggenommen worden". Die Preise hätten nicht schon vorher so deutlich steigen dürfen, denn vielerorts habe sich noch "günstiger versteuerter Kraftstoff in den Tanks der Tankstellen" befunden.

"Vor dem Hintergrund des seit Tagen insgesamt stabilen Rohölpreises und des ohnehin seit langem überteuerten Preisniveaus an den Zapfsäulen ist dieses Vorgehen aus Sicht des ADAC scharf zu kritisieren", erklärte der Münchener Automobilclub. "Auch im Vergleich mit den Kraftstoffpreisen der Vorwoche zeigt sich, wie stark die Ölkonzerne die Preise nach oben treiben - trotz unveränderter Rahmenbedingungen insbesondere beim Ölpreis und dem Wechselkurs von Euro zum US-Dollar."

Die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Ramona Pop, sprach von "Abzocke": "Das darf so nicht weitergehen", erklärte sie. "Die Rohölpreise liegen inzwischen wieder auf Vorkriegsniveau, die Tankstellenpreise aber deutlich darüber." Das Bundeskartellamt müsse nun genau hinschauen und gegen ungerechtfertigte Preiserhöhungen vorgehen.

Die Öl-Unternehmen wehrten sich: "Den Vorwurf, die Branche habe im Zuge der Nahostkrise und des Tankrabatts in den vergangenen Monaten überhöhte Preise verlangt, weisen wir entschieden zurück", erklärte Christian Küchen, Hauptgeschäftsführer Wirtschaftsverband Fuels und Energie.

Auch das Bundeswirtschaftsministerium verwies auf das Kartellamt: "Es laufen Untersuchungen mit Bezug auf die Raffineriebetreiber und auf die Tankstellen und auf die Vertriebsstrukturen dort", sagte ein Ministeriumssprecher.

P. da Silva--JDB