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Merz: Deutschland spielt führende Rolle bei Schutz des freien Handels / Foto: © AFP
Merz: Deutschland spielt führende Rolle bei Schutz des freien Handels
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zur Verteidigung des freien und fairen Handels aufgerufen - und dabei eine führende Rolle Deutschlands angekündigt. Europa müsse "das Gegengewicht zu staatlich geförderten unfairen Handelspraktiken, zu Rohstoff-Protektionismus und zu willkürlichen Zöllen werden", sagte Merz am Donnerstag in seiner Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Deutschland wolle dabei eine "Schlüsselrolle" spielen. Dabei gelte aber auch: "Deutschland kann in Europa nur dann den Weg weisen, wenn es wirtschaftlich stark ist."
Deswegen werde die von ihm geführte Bundesregierung durch ihre Reformen Deutschlands Wirtschaft stärken. "Wir müssen erstmal unser eigenes Haus in Ordnung bringen", sagte Merz in seiner größtenteils auf Englisch gehaltenen Rede. "Das wissen wir." Deutschland und Europa hätten in den vergangenen Jahren "ungeheures Wachstumspotenzial dadurch vergeudet, dass wir uns vor Reformen gescheut haben und unternehmerische Freiheiten exzessiv beschnitten haben". Dies werde nun geändert.
Europa werde in der sich ändernden Weltordnung "die Allianz sein, die offene Märkte und Handelsmöglichkeiten bietet", sagte Merz. "Auf unserer Agenda gibt es keinen Raum für Isolationismus und Protektionismus. Wir wollen stattdessen über strategische Beziehungen weltweit sprechen."
Einer Politik der Strafzölle erteilte Merz eine klare Absage - ohne die USA dabei namentlich zu erwähnen. "Zölle müssen wieder durch Regeln ersetzt werden", sagte der Kanzler. "Und diese Regeln müssen von unseren Handelspartnern respektiert werden."
Um als globaler Akteur ernst genommen zu werden, müsse Europa seine Wettbewerbsfähigkeit stärken, mahnte der Kanzler. "Wettbewerbsfähigkeit und die Möglichkeit zur Mitgestaltung der globalen Politik sind zwei Seiten einer Medaille." Deutschland gehe hier voran. "Wir machen unsere Hausaufgaben", sagte Merz. "Wir wollen Deutschland wieder so wettbewerbsfähig machen, dass es attraktiv wird für Unternehmen und Investitionen."
F. Fernandes--JDB
