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"Guter Tag für Kunden auf der Schiene": Trassenpreisförderung wird gezahlt / Foto: © AFP
"Guter Tag für Kunden auf der Schiene": Trassenpreisförderung wird gezahlt
"Ein guter Tag für die Kunden auf der Schiene": Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat den Zuschuss für Bahnunternehmen zur Schienenmaut freigegeben. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) erklärte, damit werde die Förderung von 105 Millionen Euro für 2025 "nun doch ausgezahlt". Dies stand zwischenzeitlich infrage.
Mit dem Geld vom Bund werden die Trassenpreise, also die Schienenmaut, subventioniert. Diese Gebühr zahlen die Bahnunternehmen an die Infrastruktur-Sparte der Deutschen Bahn, die DB Infrago. Im Personenfernverkehr sind in Deutschland die Fernverkehrstochter der DB sowie der Anbieter Flixtrain aktiv.
Die Deutsche Bahn begrüßte den Beschluss als "gutes und wichtiges Signal" für ihren Fernverkehr und ihre Kunden. Dank der angekündigten Förderung halte die DB die Ticketpreise im kommenden Fahrplanjahr stabil, erklärte ein Sprecher. "Zusammen mit der gesamten Branche sind wir dankbar für einen parteiübergreifenden Kraftakt und den besonderen Einsatz für die Eisenbahn im Bundesverkehrsministerium."
Die DB setze darüber hinaus "im Sinne der Fahrgäste auf eine zeitnahe Unterstützung auch für 2026". Verkehrsminister Schnieder erklärte, "eine neue rechtssichere Förderrichtlinie" für das kommende Jahr befinde sich derzeit in der Schlussabstimmung.
Die DB hofft auch auf eine grundlegende Reform des Trassenpreissystems. Dazu erklärte Schnieder, die Entscheidung des Haushaltsausschusses verschaffe seinem Ressort die "nötige Zeit" für eine "dringend nötige grundsätzliche Überarbeitung des Trassenpreissystems".
Das System der Trassenpreise wird seit Langem kritisiert und soll reformiert werden. In der Zwischenzeit wurde für den Fernverkehr die Trassenpreisförderung eingeführt, um Benachteiligungen auszugleichen. Der Bundesrechnungshof kritisierte das Fördersystem allerdings als nicht zielführend: Es sei teuer und habe bislang nicht dazu geführt, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen.
Da das Bundesverkehrsministerium noch keinen Reformvorschlag für das Trassenpreissystem vorgelegt hat, planten die Bahnunternehmen bereits mit der Fördertranche 2025. Unter Verweis auf die Kritik des Rechnungshofs strich das Verkehrsministerium das Geld. Nun kann es doch fließen.
G. Pires--JDB
