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Merz zu US-Zöllen: Deutsche Wirtschaft wird "erheblichen Schaden nehmen" / Foto: © AFP
Merz zu US-Zöllen: Deutsche Wirtschaft wird "erheblichen Schaden nehmen"
Nach der Grundsatzvereinbarung im Zollstreit zwischen den USA und der EU hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor schweren negativen Folgen für die deutsche Konjunktur gewarnt. "Die deutsche Wirtschaft wird erheblichen Schaden nehmen durch diese Zölle", sagte er am Montagnachmittag in Berlin.
Das Ausmaß werde zugleich nicht auf Deutschland und Europa begrenzt bleiben, "wir werden auch in Amerika die Folgen dieser Handelspolitik sehen", fuhr Merz fort. So sei nicht nur eine höhere Inflationsrate zu befürchten, sondern die Zölle dürften auch "insgesamt den transatlantischen Handel beeinträchtigen".
Die USA und die EU hatten am Sonntag nach monatelangen harten Verhandlungen die Einigung auf ein Handelsabkommen verkündet, das nach Angaben von US-Präsident Donald Trump 15 Prozent Zoll auf die meisten EU-Produkte vorsieht. Das ist weniger als die von Trump angedrohten 30 Prozent, aber bedeutend mehr als vor seiner Zolloffensive. Außerdem soll die EU deutlich mehr US-Flüssigerdgas kaufen und europäische Unternehmen sollen in den USA investieren.
Viele Detailfragen rund um die Abmachung blieben jedoch zunächst ungeklärt oder zumindest unklar, etwa das Zoll-Niveau auf EU-Seite, das künftig bei Importen aus den USA fällig werden soll. Die Umrisse der Grundsatzeinigung erschienen vielen Beobachtern aber bereits höchst einseitig - zum Nachteil der Europäer.
Mit dem gefundenen Kompromiss sei er "nicht zufrieden im Sinne von 'das ist jetzt gut so'", sagte auch Merz. Er fügte an: "Dieses Ergebnis kann uns nicht zufriedenstellen, aber es war in der gegebenen Situation das Beste, was zu erreichen war." Mehr sei offensichtlich angesichts der Ausgangslage mit den USA nicht erreichbar gewesen.
F. Tavares--JDB
