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Jornal Do Brasilia - Verfassungsgericht in Uganda urteilt über LGBTQ-Gesetz

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Verfassungsgericht in Uganda urteilt über LGBTQ-Gesetz

WIRTSCHAFT 03.04.2024

Verfassungsgericht in Uganda urteilt über LGBTQ-Gesetz / Foto: © AFP/Archiv

Jornal Do Brasilia

Im ostafrikanischen Uganda urteilt das Verfassungsgericht am Mittwoch über das international heftig kritisierte Anti-LGBTQ-Gesetz im Land. Die Entscheidung wurde laut der stellvertretenden Vorsitzenden des Gerichts, Susanne Okeny Anyala, auf 10.00 Uhr Ortszeit (09.00 Uhr MESZ) terminiert. Gegen das Gesetz geklagt hatten Menschenrechtsaktivisten, Rechtswissenschaftler und zwei Parlamentsabgeordnete der regierenden Partei Nationale Widerstandsbewegung (NRM).

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Uganda hatte im Mai 2023 ungeachtet von Protesten im Ausland eines der härtesten Gesetze gegen homosexuelle Menschen verabschiedet. Laut dem Gesetz stellt die "Beteiligung an homosexuellen Handlungen" ein Verbrechen dar, das mit lebenslanger Haft geahndet werden kann. "Schwere Homosexualität" kann demnach sogar mit der Todesstrafe geahndet werden, die jedoch seit Jahren in Uganda nicht mehr vollstreckt worden ist.

O. Henrique--JDB

Vorgestellt

Nationaler Sicherheitsrat mit Merz tagt zu Drohnenvorfall in Leipzig

Wegen des Drohnenvorfalls am Leipziger Flughafen hat die Bundesregierung am Freitag den Nationalen Sicherheitsrat einberufen. Die Beratungen fanden unter Vorsitz von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) telefonisch statt, wie Regierungssprecher Stefan Kornelius mitteilte. "Wegen der besonderen Bedeutung des Falles" hatte am Donnerstagabend bereits die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen in dem Fall übernommen.

Ein Viertel der Reisenden in Deutschland lässt sich Ziele von der KI vorschlagen

Wer einen Urlaub plant, lässt sich nicht nur bei Routenplanung oder der Suche nach einer Unterkunft von der Künstlichen Intelligenz (KI) helfen - sondern mittlerweile auch bei der Suche nach einem Urlaubsziel. In einer am Freitag veröffentlichten Umfrage des Digitalverbands Bitkom sagte ein Viertel der befragten Menschen, die Urlaubsreisen machen, sie griffen bei der Wahl eines Urlaubsziels auf die KI zurück. Zwei Drittel (65 Prozent) gaben an, sie seien offen für KI-Vorschläge, wohin es gehen soll.

Deutsche Industrieproduktion zeigt sich widerstandsfähig - Rekordstand bei Exporten

Die deutsche Wirtschaft zeigt sich trotz Iran-Kriegs und hoher Energiepreise widerstandsfähig: Im Juni legte nicht nur die Industrieproduktion im dritten Monat in Folge leicht zu - auch stiegen die deutschen Exporte auf einen Rekordstand, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Experten sprachen von einem Lichtblick, warnten aber vor zahlreichen Risiken für einen nachhaltigen Konjunkturaufschwung wie der weiteren Entwicklung in der Golfregion und der Hitze.

Weniger Falschgeld im ersten Halbjahr im Umlauf

Die Bundesbank hat in den ersten sechs Monaten dieses Jahres weniger Falschgeld aus dem Verkehr gezogen und auch die Schadenssumme sank. Registriert wurden rund 30.000 falsche Banknoten im Wert von insgesamt 1,75 Millionen Euro, wie die Bundesbank am Freitag mitteilte. Das waren 4,3 Prozent weniger als im zweiten Halbjahr 2025. Die Schadenssumme sank um fünf Prozent.