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Klimaschutz-Abkommen in der Schifffahrt wegen Widerstand der USA auf der Kippe
Das als wichtiger Schritt zu mehr Klimaschutz geltende Abkommen für ein System der CO2-Bepreisung im Schiffverkehr steht wegen des Winderstands aus den USA auf der Kippe. Die finalen Gespräche dazu bei der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) in London in dieser Woche verliefen nach Angaben von Teilnehmern zuletzt chaotisch. US-Drohungen gegen Unterstützer des Vorhabens sorgten für Unsicherheit. Erste Staaten forderten eine Verschiebung der für Freitag angesetzten finalen Abstimmung über das Regelwerk.
Ministerium legt Gesetzentwurf vor: Bundesregierung macht bei Bürgergeldreform Tempo
Die Bundesregierung will bei der Reform des Bürgergelds hin zu einer neuen Grundsicherung aufs Tempo drücken. Das Bundesarbeitsministerium von Ressortchefin Bärbel Bas (SPD) legte einen Gesetzentwurf zur regierungsinternen Abstimmung vor, wie AFP am Freitag aus Regierungskreisen erfuhr. Der Entwurf enthält die in der vergangenen Woche im Koalitionsausschuss vereinbarten Verschärfungen für Leistungsberechtigte. Die Reform soll demnach noch in diesem Jahr vom Kabinett beschlossen werden.
Millionenschaden durch Biersteuerbetrug: Acht Jahre Haft in Hamburg
Wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe beim innereuropäischen Bierhandel ist ein Angeklagter in Hamburg zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht der Hansestadt sprach ihn nach Angaben einer Sprecherin am Freitag wegen Steuerhinterziehung in 117 Fällen schuldig. Laut Anklage war er zentraler Akteur einer Bande, die mehr als 6,4 Millionen Euro Biersteuer in Frankreich hinterzog, indem sie den Export nach Hamburg vortäuschte. Tatsächlich verkaufte sie das Bier auf dem Schwarzmarkt.
Wohnungsbau legt zu - wieder mehr Baugenehmigungen
Leichter Aufwind für den Wohnungsbau: Im August sind in Deutschland erneut mehr Baugenehmigungen erteilt worden. Die Behörden genehmigten 19.300 Wohnungen und damit 5,7 Prozent oder 1000 Wohnungen mehr als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Auch mit Blick auf den Zeitraum von Januar bis August 2025 war die Bilanz demnach positiv - vor allem der "Aufwärtstrend bei Einfamilienhäusern hält an".
Ex-McLaren-Chef Leiters soll Blume an der Spitze von Porsche ablösen
Michael Leiters, bis April Chef des britischen Autobauer Mclaren, könnte Oliver Blume an der Spitze von Porsche ablösen. Das Präsidium des Porsche-Aufsichtsrats teilte am Freitag mit, dass Gespräche mit Blume über ein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Vorstand aufgenommen worden seien. Leiters sei als möglicher Nachfolger im Gespräch. Blume soll demnach Chef des VW-Konzerns bleiben, der Rückzug von der Unternehmensleitung des Tochterunternehmens Porsche hatte sich angedeutet.
Bundesrat billigt Bau-Turbo der Bundesregierung
Der sogenannte Bau-Turbo der Bundesregierung hat am Freitag den Bundesrat passiert und kann damit umgesetzt werden. Mit dem Gesetz möchte die Bundesregierung den Bau von bezahlbarem Wohnraum vereinfachen und beschleunigen. Künftig können Gemeinden bis zum 31. Dezember 2030 beim Bau von Wohngebäuden Abweichungen vom Bauplanungsrecht zulassen.
EU einigt sich auf Programm zur Förderung der europäischen Verteidigungsindustrie
In ihren Bemühungen um ein verteidigungsfähiges Europa hat die EU sich nach langen Verhandlungen auf ein Programm zur Förderung der europäischen Verteidigungsindustrie geeinigt. Mit zunächst 1,5 Milliarden Euro sollen Produktion und Lieferketten von Rüstungsgütern ausgebaut werden, wie der Rat der EU erklärte. Vertreter aus dem EU-Parlament zeigten sich enttäuscht über die zu geringe Finanzierung für das Vorhaben.
Bundesrat billigen Bau-Turbo der Bundesregierung
Der sogenannte Bau-Turbo der Bundesregierung hat am Freitag den Bundesrat passiert und kann damit umgesetzt werden. Mit dem Gesetz möchte die Bundesregierung den Bau von bezahlbarem Wohnraum vereinfachen und beschleunigen. Künftig können Gemeinden bis zum 31. Dezember 2030 beim Bau von Wohngebäuden Abweichungen vom Bauplanungsrecht zulassen.
Neuer ICE-Zug mit stufenlosem Einstieg vorgestellt
Die Deutsche Bahn hat ihr neues ICE-Modell vorgestellt, das einen stufenlosen Einstieg ermöglichen soll. Der sogenannte ICE L des spanischen Herstellers Talgo kommt außerdem mit weiteren Neuerungen wie mobilfunkdurchlässigen Scheiben und tageszeitabhängiger Lichtsteuerung daher, wie die Bahn am Freitag mitteilte. "Vom stufenlosen Zugang über das familienfreundliche Platzangebot bis hin zum verbesserten Mobilfunkempfang bringt die neue ICE-Generation viele spürbare Verbesserungen für die Reisenden", lobte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU).
Sondervermögen: Bundesrat beschließt Regelungen für 100-Milliarden-Paket für Länder
Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat einem Gesetz zugestimmt, das die Nutzung des 100-Milliarden-Investitionspakets für Länder und Kommunen regelt. Diese aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaschutz stammende Summe kann damit an die Länder fließen, die einen Teil des Geldes an die Kommunen weitergeben. Ziel ist, dass Länder und Kommunen schnell in ihre Infrastruktur investieren und die Basis für langfristiges Wirtschaftswachstum schaffen können.
Ablöse von VW-Konzernchef Blume als Porsche-Chef steht bevor
Der Chef des VW-Konzerns, Oliver Blume, gibt seine Rolle als Chef des Tochterunternehmens Porsche voraussichtlich bald auf. Das Präsidium des Porsche-Aufsichtsrats teilte am Freitag mit, dass Gespräche mit Blume über ein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Vorstand aufgenommen worden seien. Als möglicher Nachfolger ist demnach Michael Leiters, ehemaliger Chef des britischen Autobauers McLaren, im Gepräch.
DNA-Analyse bestätigt Identität von ermordetem Achtjährigen aus Güstrow
Im Fall des getöteten achtjährigen Jungen aus Güstrow hat eine DNA-Analyse dessen Identität bestätigt. Wie die Staatsanwaltschaft Rostock am Freitag mitteilte, besteht Klarheit, dass es sich bei dem am Dienstag gefundenen Kinderleichnam um den seit Freitag vergangener Woche vermissten Jungen handelt. Bereits am Donnerstag hatte die Obduktion ergeben, dass der Junge getötet worden war.
Zahl der Baugenehmigungen steigt im August erneut an
Der Wohnungsbau legt abermals leicht zu: Im August sind in Deutschland erneut mehr Baugenehmigungen erteilt worden. Die Behörden genehmigten 19.300 Wohnungen und damit 5,7 Prozent oder 1000 Wohnungen mehr als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Auch mit Blick auf den Zeitraum von Januar bis August 2025 war die Bilanz demnach positiv - vor allem der "Aufwärtstrend bei Einfamilienhäusern hält an".
Fleischersatzprodukte: Rügenwalder Mühle arbeitet schon an neuen Namen
Nach dem Votum des Europaparlaments, dass vegetarische Fleischersatzprodukte künftig nicht mehr Burger, Schnitzel und Wurst heißen sollen, arbeitet der Hersteller Rügenwalder Mühle bereits an möglichen neuen Namen. "Die Bandbreite, über die wir nachdenken, ist groß", sagte Unternehmenschef Jörg Pfirrmann dem "Tagesspiegel" vom Freitag. Denkbar seien komplett neue Fantasienamen oder eher Beschreibendes. "Aber vielleicht können wir auch alte Begrifflichkeiten weiter benutzen – mit neuen Zusätzen."
Für Angriffe in Karibik zuständiger US-Admiral tritt überraschend zurück
Der für den umstrittenen Einsatz der US-Armee in der Karibik zuständige Marineadmiral Alvin Holsey hat überraschend seinen Rücktritt verkündet. "Mit Wirkung zum 12. Dezember 2025 werde ich aus der US-Marine ausscheiden", hieß es in einer Erklärung Holseys, die das Südliche Kommando der US-Armee am Donnerstag im Onlinedienst X veröffentlichte. Holsey hatte seinen Dienst erst vor einem Jahr angetreten.
Abstimmung über Klimaschutz-Abkommen in der Schifffahrt
In London steht am Freitag die Abstimmung über ein Klimaschutzabkommen für den Seeverkehr an: Der Umweltausschuss der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO), eine Sonderorganisation der UNO, entscheidet, ob der CO2-Ausstoß von großen Schiffen künftig einen Preis haben soll - und die Reedereien damit einen Anreiz, diese Emissionen zu verringern. Die USA sind strikt dagegen und haben den Unterstützern des Abkommens mit Sanktionen gedroht.
UN-Gremium kritisiert Frankreichs Umgang mit minderjährigen Einwanderern
Ein UN-Gremium hat Frankreichs Umgang mit minderjährigen unbegleiteten Einwanderern scharf kritisiert. Die Rechte von Kindern, die ohne ihre Familie nach Frankreich kommen, würden "systematisch schwer verletzt", heißt es in einem am Donnerstag in Genf veröffentlichten Bericht des UN-Ausschusses für Kinderrechte.
Schadenersatz für Wirecard-Aktionäre: Urteil des Bundesgerichtshofs im November
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am Donnerstag über mögliche Schadenersatzansprüche von Wirecard-Aktionären verhandelt. Nach der Insolvenz des Dax-Unternehmens meldeten sich etwa 50.000 Aktionäre, die insgesamt achteinhalb Milliarden Euro fordern. Die Insolvenzmasse liegt bei nur 650 Millionen Euro, es gibt auch noch weitere Gläubiger. (Az. IX ZR 127/24)
Ausbildung per App und weniger Sonderfahrten: Führerschein soll günstiger werden
Theorie per App und weniger Sonderfahrten: Der Führerschein soll deutlich günstiger werden. Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) stellte am Donnerstag seine Vorschläge zur Kostensenkung in der Fahrschulausbildung vor. Damit mache die Regierung den Weg zum Führersein "einfacher und bezahlbarer", erklärte er.
Bas verteidigt Rentenpläne im Bundestag - junge Unionsabgeordnete erneuern Kritik
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die geplante Stabilisierung des Rentenniveaus gegen Kritik auch aus den Reihen der Union verteidigt. "Wenn das Rentenniveau sinkt, trifft das auch diejenigen, die in 20 oder 30 Jahren alt sind", sagte Bas am Donnerstag in der ersten Lesung des Vorhabens im Bundestag. Junge Unionsabgeordnete erneuerten dabei ihre Kritik und sahen einen Verstoß gegen den Koalitionsvertrag.
Benko-Verfahren: Weiterer Prozess gegen Signa-Pleitier steht bevor
Nach dem ersten Prozess gegen den insolventen Immobilienunternehmer René Benko steht ein zweites Betrugsverfahren bevor: Die Verteidigung Benkos zog in weiteren Anklagepunkten ihren Einspruch zurück, wie die Nachrichtenagentur APA am Donnerstag berichtete. Damit kann nun ein Termin für die Verhandlung festgelegt werden. Es geht dabei erneut um den Vorwurf der Konkursvergehen.
Bas pocht auf Stabilisierung des Rentenniveaus und weist Kritik zurück
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die von der Regierung geplante Stabilisierung des Rentenniveaus gegen Kritik auch aus den Reihen der Union verteidigt. "Wenn das Rentenniveau sinkt, trifft das auch diejenigen, die in 20 oder 30 Jahren alt sind", widersprach Bas am Donnerstag in der ersten Lesung des Vorhabens im Bundestag dem Vorwurf einer mangelnden Generationengerechtigkeit. Sie betonte, die Gesetzentwürfe der Bundesregierung gingen "in die richtige Richtung".
Nestlé kündigt Stellenabbau an - Aktienkurs steigt
Kurz nach Amtsantritt des neuen Chefs hat der Schweizer Lebensmittelriese Nestlé den Abbau von 16.000 Stellen weltweit in den kommenden zwei Jahren angekündigt. "Die Welt verändert sich und Nestlé muss sich schneller verändern", erklärte Konzernchef Philipp Navratil, der Nestlé seit Anfang September führt. An der Börse in Zürich stieg der Aktienkurs des Konzerns zeitweise um mehr als acht Prozent.
Merz mahnt Stärkung Europas an - Opposition kritisiert Bilanz des CDU-Kanzlers
Weniger Regulierung und Bürokratie, mehr militärische Stärke: Vor dem EU-Gipfel hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in einer Regierungserklärung tiefgreifende Reformen zur Stärkung der Europäischen Union angemahnt. Er forderte im Bundestag zudem, den Sanktionsdruck auf Russland im Ukraine-Krieg weiter zu erhöhen. Die Opposition nutzte die Debatte für eine Generalabrechnung auch mit der Innenpolitik des CDU-Kanzlers.
Junge Unionsabgeordnete beharren auf Nein zu Rentengesetz
Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), hat eine Zustimmung im Bundestag zum Gesetz über die Stabilisierung des Rentenniveaus in der aktuellen Fassung ausgeschlossen. Dies sei die "klare Positionierung" der 18 Bundestagsabgeordneten, die in der Jungen Gruppe in der Unionsfraktion zusammengeschlossen sind, sagte Winkel am Donnerstag den Sendern RTL und ntv.
Chip-Hersteller TSMC verbucht erneut Rekordgewinn
Der Gewinn des taiwanischen Chip-Herstellers TSMC hat auch im dritten Quartal einen neuen Rekord erreicht. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stieg das Quartalsergebnis um 39,1 Prozent auf 452,3 Milliarden Neue Taiwan-Dollar (12,66 Milliarden Euro), wie das Unternehmen aus Taipeh am Donnerstag erklärte. Der Konzern profitiert von der steigenden Nachfrage nach Halbleitern im Zuge des KI-Booms.
EuGH zu Flugreise: Entlaufener Hund gilt wie verlorenes Reisegepäck
Für den Transport von Haustieren im Frachtraum eines Flugzeugs gelten prinzipiell dieselben Regeln wie für Reisegepäck. Dementsprechend richtet sich der Schadenersatz für den Verlust eines Tieres während des Transports "nach der für Reisegepäck vorgesehenen Haftungsregelung", wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag urteilte. Im vorliegenden Fall ging es um eine Hündin, die vor dem Verladen ins Flugzeug in Buenos Aires entlaufen war und nicht wieder eingefangen werden konnte.
Gegenpol zu New York: Merz fordert Aufbau einer europäischen Börse
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für den Aufbau eines europäischen Handelsplatzes für Unternehmensaktien ausgesprochen. "Wir brauchen eine Art European Stock Exchange, damit erfolgreiche Unternehmen wie zum Beispiel Biontech aus Deutschland nicht an die New Yorker Börse gehen müssen", sagte Merz am Donnerstag in seiner Regierungserklärung. So würde die Wertschöpfung durch europäische Forschung auch in Europa verbleiben.
Prozess um tödliche Messerattacke auf Kitakinder in Aschaffenburg begonnen
Knapp neun Monate nach der tödlichen Messerattacke auf Kitakinder im bayerischen Aschaffenburg hat am dortigen Landgericht der Prozess gegen einen 28 Jahre alten Mann begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Mord vor, es geht in dem Verfahren aber nicht um eine Haftstrafe. Die Ermittlungsbehörde beantragte ein sogenanntes Sicherungsverfahren und will die dauerhafte Unterbringung des Manns erreichen. Ihr zufolge kam ein Gutachten zu dem Schluss, dass der aus Afghanistan stammende Mann wegen einer psychiatrischen Erkrankung schuldunfähig ist.
Ballsaal im Weißen Haus: Trump richtet Abendessen für Spender aus
US-Präsident Donald Trump hat ein prunkvolles Abendessen ausgerichtet, um den Spendern des 250 Millionen Dollar teuren Ballsaals zu danken, den er im Weißen Haus bauen lässt. Unter den Gästen waren Vertreter von US-Technologieunternehmen wie Amazon, Apple, Meta, Google, Microsoft und Palantir sowie des US-Rüstungskonzerns Lockhheed Martin, wie US-Medien am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf die Gästeliste des Weißen Hauses berichteten.
Preise für Haushaltsenergie zum Start der Heizsaison niedriger als vor einem Jahr
Zum Start der Heizsaison in Deutschland sind die Preise für Haushaltsenergie im Vergleich zum Vorjahresmonat gesunken. Für Strom, Gas und andere Brennstoffe mussten Verbraucherinnen und Verbraucher im September 1,9 Prozent weniger zahlen als im selben Monat des vergangenen Jahres, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Der am weitesten verbreitete Energieträger Erdgas allerdings verteuerte sich demnach leicht um 0,7 Prozent.
Warentester stellen deutliche Keimbelastung bei Putenschnitzel-Test fest
Die Stiftung Warentest hat bei einem Test von Putenschnitzeln eine deutliche Keimbelastung bei den meisten Produkten festgestellt. Von 14 Putenschnitzeln hätten die Testerinnen und Tester neun Produkte mit befriedigend bewerten können und drei mit ausreichend, wie die Stiftung am Donnerstag mitteilte. "Sie fallen fast alle wegen Keimen negativ auf." Ein Produkt bekam wegen einer deutlichen Belastung mit Verderbniskeimen demnach sogar die Gesamtnote Mangelhaft.