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Johnson weist Vorwurf der Lüge in Party-Skandal zurück / Foto: ©
Johnson weist Vorwurf der Lüge in Party-Skandal zurück
Der britische Premierminister Boris Johnson hat Vorwürfe eines Ex-Spitzenberaters, er habe das Parlament in der Affäre um Lockdown-Partys belogen, zurückgewiesen. Vor Journalisten in London beteuerte Johnson am Dienstag erneut, er habe nicht gewusst, dass es sich bei einer Gartenparty am Regierungssitz in der Downing Street im Mai 2020 nicht um eine Arbeitsveranstaltung handelte. Sein Ex-Berater Dominic Cummings hatte ihn zuvor schwer belastet.
Vergangene Woche hatte Johnson im Parlament den Besuch der Party am 20. Mai 2020 eingeräumt und um Entschuldigung gebeten. Damals befand sich das Land im strikten Corona-Lockdown und selbst Treffen von mehr als zwei Menschen im Freien waren verboten. Johnson gab an, von einem Arbeitstreffen gemäß der geltenden Pandemie-Regeln ausgegangen zu sein.
Cummings bestritt in Beiträgen in Onlinenetzwerken am Montagabend, dass Johnson nicht gewusst habe, dass es sich um eine Party handle. Johnsons Mitarbeiter, der die Feier organisiert habe, sei von zwei hochrangigen Beamten angewiesen worden, sie abzusagen, erklärte Cummings. Daraufhin habe der Mitarbeiter mit dem Premierminister Rücksprache gehalten, bevor er mit der Planung fortfuhr.
Auch er selbst habe den Premierminister damals gewarnt und gesagt, Downing Street werde zu einem "Irrenhaus". Johnson habe seine Einwände aber "beiseite gewischt", erklärte er. "Allein die Ereignisse des 20. Mai, ganz zu schweigen von der ganzen Reihe anderer Ereignisse, bedeuten, dass der Premierminister das Parlament in Bezug auf die Partys belogen hat", erklärte Cummings.
Johnson bestritt die Vorwürfe am Dienstag vehement. "Ich kann Ihnen mit aller Bestimmtheit sagen, dass mir niemand gesagt hat, dass es gegen die Regeln war, dass es ein Verstoß gegen die Corona-Regeln war, dass es etwas anderes als eine Arbeitsveranstaltung war", sagte er. Fragen nach einem möglichen Rücktritt wich er aus.
Cummings äußerte sich auch zu einer zweiten Veranstaltung am 15. Mai 2020 im Garten von Downing Street, an der er selbst neben Johnson teilgenommen hatte. Dabei habe es sich nicht um eine Party gehandelt, erklärte er. Die Regierungsmitarbeiter seien damals wegen der Pandemie aufgefordert worden, Meetings im Freien abzuhalten.
Cummings war im Frühjahr 2020 selbst wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln in die Kritik geraten. Seit seinem Rücktritt im November 2020 hat er seinen früheren Chef mehrfach attackiert.
Johnson steht wegen der "Partygate"-Affäre massiv unter Druck. Mehrere Abgeordnete seiner konservativen Tory-Partei sowie die Opposition haben bereits öffentlich seinen Rücktritt gefordert. Der Fall wird derzeit von der Regierungsbeamtin Sue Gray untersucht. Sie könnte ihren Bericht in den nächsten Tagen vorlegen.
Von seinen Ministerkollegen hat Johnson bislang Rückendeckung erhalten. Sie riefen die Öffentlichkeit auf, die Ergebnisse der Untersuchung abzuwarten. Doch nun erklärte auch Dominic Raab, Vize-Premierminister und Justizminister, dass eine nicht richtig gestellte Lüge eines Regierungsmitglieds "normalerweise" gemäß dem Ministerialkodex ein Rücktrittsgrund wäre.
Auch Finanzminister Rishi Sunak, der bereits als möglicher Nachfolger von Johnson gehandelt wird, erklärte: "Der Ministerialkodex ist in diesen Fragen eindeutig." Er bat jedoch um Geduld, solange die Untersuchung andauere.
G. Souza--JDB
