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Paus sieht Krisenbewältigung als aktuellen Schwerpunkt ihres Ressorts / Foto: © POOL/AFP/Archiv
Paus sieht Krisenbewältigung als aktuellen Schwerpunkt ihres Ressorts
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) will die Ressourcen ihres Ministeriums schwerpunktmäßig zur Abmilderung der aktuellen Krisenfolgen einsetzen. In ihrer Rede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs in den Bundestag nannte Paus am Dienstag Eltern, Alleinerziehende, Senioren, Jugendliche und Frauen, die besonders mit den Folgen von Inflation und Energiekrise zu kämpfen hätten. "Dieser Fokus prägt den Haushalt 2023 meines Ministeriums", sagte sie. Ihr gehe es um "die innere Stärke unserer Gesellschaft, um das Zusammenhalten in Krisenzeiten."
Das Familienministerium soll 2023 laut dem Entwurf des Bundesfinanzministeriums rund eine halbe Milliarden Euro mehr zur Verfügung haben als im laufenden Jahr - der Etatentwurf sieht Ausgaben von knapp 12,9 Milliarden Euro vor. Der mit Abstand größte Einzelposten ist das Elterngeld, das mit knapp 8,3 Milliarden Euro zu Buche schlägt; im laufenden Jahr sind es 7,7 Milliarden Euro.
Oberste Priorität habe für sie der Kampf gegen die Kinderarmut, sagte Paus im Bundestagsplenum mit Verweis auf die geplante Einführung der Kindergrundsicherung. "Wir werden sie so einfach ausgestalten, dass sie wirklich alle Kinder erreicht", kündigte sie an.
Ganz besonders wolle sich ihr Ministerium auch um die Förderung der Demokratie bemühen, sagte Paus. "Die Folgen von Corona, Krieg und Klimakrise strapazieren die Nerven und die Geldbörse", sagte sie. "Demokratiefeinde wollen aus der Krise Profit schlagen."
A. de Almeida--JDB
