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Serbien: Vucic kündigt Parlamentswahl für den 25. Oktober an / Foto: © AFP/Archiv
Serbien: Vucic kündigt Parlamentswahl für den 25. Oktober an
Die von der Opposition in Serbien seit langem geforderten Neuwahlen sollen am 25. Oktober stattfinden. In einem am Dienstagabend vom staatlichen Fernsehsender RTS ausgestrahlten Interview sagte Präsident Aleksandar Vucic, er werde am Mittwoch einen Erlass zur Auflösung des Parlaments unterzeichnen und die Neuwahl umgehend einberufen. Am Montag hatte die Regierung die Auflösung des Parlaments vorgeschlagen und damit den Weg für Neuwahlen geebnet.
Seit dem Einsturz eines Bahnhofsvordachs in der Stadt Novi Sad im November 2024, bei dem 16 Menschen gestorben waren, finden in Serbien Proteste statt. Zunächst ging es bei den Demonstrationen um die Unglücksursache, inzwischen richten sich die vor allem von Studierenden getragenen Proteste gegen die Regierung und die weit verbreitete Korruption im Land.
"Die Wahlen werden am 25. Oktober stattfinden", sagte Vucic im Fernsehen. "Ich glaube, dass wir danach endlich aus dieser Krise herausfinden".
Die nächste reguläre Parlamentswahl wäre eigentlich erst im Dezember kommenden Jahres. Vucic hatte aber schon im August eine Wahl für Ende Oktober dieses Jahres in Aussicht gestellt.
Ende Juni hatte Vucic gesagt, er werde "in ein paar Wochen" zurücktreten. In Belgrad kursierten daraufhin Spekulationen, wonach der 56-Jährige abermals das Amt des Regierungschefs anstreben könnte, das er bereits von 2014 bis 2017 vor seiner Präsidentschaft innehatte.
E. Carvalho--JDB
