Jornal Do Brasilia - Unionsfraktion sieht Frei vor Herausforderungen bei Zusammenhalt der Koalition

Im Bundestag "braucht es bei jeder Abstimmung wirklich jede und jeden Abgeordneten", sagte Schreiner dem Portal "Politico" mit Blick auf die knappe Mehrheit der schwarz-roten Koalition. Er sei aber sicher, dass Frei die Fraktion zusammenhalten und die angekündigten Reformen schnell voranbringen werde. "Da kann man nicht lange zögern, sondern es braucht Entscheidungen", betonte der CDU-Politiker.

Dass CDU und CSU bereits am kommenden Mittwoch den Nachfolger für den zurückgetretenen Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn (CDU) wählen wollen, sei "eine gute Nachricht". "Thorsten Frei kennt die Fraktion, er kennt die Kolleginnen und Kollegen", sagte Schreiner. Er werde darauf achten, "dass wir eine selbstbewusste Bundestagsfraktion bleiben".

Frei habe bereits als Kanzleramtsminister maßgeblich dazu beigetragen, wichtige Vorhaben wie die Gesundheitsreform und Einigungen mit den Ländern umzusetzen, sagte auch der Parlamentsgeschäftsführer der Union im Bundestag, Steffen Bilger, dem SWR. "Da haben wir ja richtig geliefert." Frei bringe "alle Voraussetzungen mit, ein sehr guter Fraktionschef zu sein".

Bilger verwies auch auf Freis gute Vernetzung in der Fraktion, deren Parlamentsgeschäftsführer er bis 2025 war. "Wir haben die Chance, einen Fraktionsvorsitzenden zu bekommen, der sowohl uns als Fraktion in- und auswändig kennt und der jetzt aber auch die Regierungserfahrung mitbringt".

Bedenken hinsichtlich der Eigenständigkeit der Fraktion unter Führung des Kanzler-Vertrauten Frei sieht auch Bilger nicht. Dieser kenne hier die Erwartungen der Abgeordneten, sagte er. Zu Loyalität gehöre für ihn, "im Zweifel auch mal deutlich zu machen, was man anders sieht".

SPD-Fraktionsvize Zorn sagte, er erwarte mit Frei eine "vertrauensvolle, aber auch schwierige Zusammenarbeit". In der Vergangenheit sei er mit ihm auch "aneinander geraten", als Frei noch Parlamentsgeschäftsführer in der Opposition war, sagte Zorn im ZDF. "Aber ich halte ihn auch für jemanden, mit dem wir zusammenarbeiten können", fügte er hinzu.

Die Herausforderungen für die Koalition seien "nicht weniger geworden, sondern mehr", sagte der SPD-Politiker. Mit Blick auf die schwachen Zustimmungswerte für die Koalition räumte er ein, dass die Koalition eine "Vision" brauche. "Keiner freut sich auf Reformen, die einfach nur wehtun", es müsse auch deutlich werden, "wie das wieder für den Einzelnen besser werden kann."

Außerdem müsse die Koalition dafür sorgen, "dass es gerechter zugeht", forderte Zorn. Starke Schultern müssten mehr zur Verantwortung gezogen werden, während "diejenigen, die hart arbeiten" und wenig Einkommen hätten, "am stärksten entlastet" werden müssten. Darüber werde die SPD auch mit Frei diskutieren.

Offen blieb zunächst weiterhin die Nachfolge Freis als Kanzleramtsminister. Bilger stellte klar, die Entscheidung darüber liege bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte der "Bild"-Zeitung, Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) solle jedenfalls auf seinem Posten bleiben. Dobrindt sei aus seiner Sicht "der beste Minister im Kabinett" und vollziehe in der Migrationspolitik "den Politikwechsel, den wir versprochen haben".

Die Parteichefs von CDU und CSU, Merz und Markus Söder, hatten Frei am Mittwoch als Nachfolger von Spahn vorgeschlagen. Spahn war am Samstag nach Vorwürfen in Verbindung mit der Inanspruchnahme einer Leihmutter in den USA für die Geburt seines Sohnes zurückgetreten.

A. Martins--JDB