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Rentenkommission beschließt Empfehlungen - aber vorerst nicht einstimmig / Foto: © AFP/Archiv
Rentenkommission beschließt Empfehlungen - aber vorerst nicht einstimmig
Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission hat sich offenbar auf rund 30 Empfehlungen verständigt. Dies berichtete das "Handelsblatt" am Donnerstag unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Demnach gab es Einzelabstimmungen über die Vorschläge, die mit großer Mehrheit angenommen wurden. Einstimmigkeit sei aber nicht erzielt worden. Nach AFP-Informationen wird nun in einer weiteren Sitzung ein einstimmiger Beschluss über den Kommissionsbericht als Ganzes angestrebt.
Die Ergebnisse seien in der Nacht zum Donnerstag nach mehreren Anläufen erzielt worden, berichtete das "Handelsblatt" aus Teilnehmerkreisen. Jede Empfehlung wurde demnach einzeln abgestimmt und werde nun von einer deutlichen Mehrheit getragen.
Über die Inhalte der Empfehlungen wurde zunächst nichts bekannt. Aus Teilnehmerkreisen hieß es gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, der Bericht der Kommission sei noch in Arbeit. Es werde noch eine weitere Sitzung der Kommission geben mit dem Ziel, diesen als Ganzes einstimmig zu verabschieden. Bei den diversen Einzelempfehlungen gebe es naturgemäß unterschiedliche Meinungen der Kommissionsmitglieder.
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hatte auf ein einstimmiges Votum gedrungen. Dann würden die Vorschläge von der Koalition auch "so umgesetzt", sagte die SPD-Chefin Ende Mai der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Anderenfalls müssen wir in der Koalition darüber reden."
Die schwarz-rote Koalition hat eine umfassende Rentenreform angekündigt, um das System angesichts des demografischen Wandels langfristig zu stabilisieren. Am kommenden Dienstag sollten nach bisherigen Angaben die Empfehlungen der Kommission an die Regierung übergeben werden.
Die 13-köpfige Kommission aus Professoren und Abgeordneten hatte im Januar ihre Arbeit aufgenommen. Geleitet wird sie durch den ehemaligen Vorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, und die Sozial- und Verwaltungswissenschaftlerin Constanze Janda. Drei Abgeordnete der Regierungsfraktionen sind stellvertretende Vorsitzende: Annika Klose von der SPD, Pascal Reddig von der CDU und Florian Dorn von der CSU. Hinzu kommen acht Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen.
F. Fernandes--JDB
