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"Bundestag legt nicht die Füße hoch": Regierung gegen Streichung der Sommerpause / Foto: © AFP/Archiv
"Bundestag legt nicht die Füße hoch": Regierung gegen Streichung der Sommerpause
Die Bundesregierung hält wenig von der Forderung nach einer Streichung der Sommerpause für den Bundestag. Der Bundestag gehe im Sommer "nicht zwei Monate an den Strand und legt die Füße hoch, sondern die Abgeordneten arbeiten weiter", sagte Regieurngssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin. "Es finden häufig Ausschusssitzungen statt, die Beratungen gehen weiter."
Der Verband der Familienunternehmer hatte zuvor gefordert, dass der Bundestag seine Sommerpause ausfallen lässt und stattdessen wichtige Reformprojekte berät und verabschiedet. Ziel müsse sein, dass der Bundestag noch im August die entsprechenden Gesetze beschließt.
Regierungssprecher Kornelius stellte diese Forderung in Zusammenhang mit dem "Sommerloch" auf, also mit der oftmals nachrichtenarmen Zeit im Sommer. Es müsse "nicht jeder Beitrag zur frühen Befüllung des Sommerlochs heute schon befriedigend beantwortet werden", sagte er mit Blick auf den Vorstoß der Familienunternehmer. "Wie Sie wissen, haben wir diese Debatte ungefähr jedes Jahr einmal - nämlich vor der Sommerpause."
S. Alves--JDB
