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Rutte und von der Leyen wollen Rüstungsproduktion in Europa steigern / Foto: © AFP/Archiv
Rutte und von der Leyen wollen Rüstungsproduktion in Europa steigern
Nato-Generalsekretär Mark Rutte und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben eine Steigerung der Rüstungsproduktion in Europa angemahnt. "Wir müssen mehr investieren, mehr produzieren und beides schneller tun", schrieb von der Leyen nach einem Treffen der beiden in Brüssel am Donnerstag im Onlinedienst X. Zudem sei es bei dem Gespräch um die Fortsetzung der Unterstützung für die Ukraine und den Schutz kritischer Infrastruktur gegangen, erklärte Rutte ebenfalls auf X.
Die Zusammenarbeit der beiden Bündnisse sei "unverzichtbar", betonte Rutte. "Ein stärkeres Europa bedeutet eine stärkere Nato", fügte er hinzu.
Von der Leyen erklärte, sie habe mit Rutte auch über den bevorstehenden Nato-Gipfel im Juli gesprochen. "Angesichts der zunehmenden globalen Sicherheitsbedrohungen haben wir vereinbart, in den nächsten Wochen eng zusammenzuarbeiten, um die Beziehungen zwischen der EU und der Nato zu stärken und einen erfolgreichen Gipfel in Ankara vorzubereiten", schrieb sie.
Sowohl die Nato als auch die EU treiben eine Remilitarisierung Europas voran, um vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen mit den USA die Verteidigungsfähigkeit gegen Russland und anderen Bedrohungen zu stärken. Beim Nato-Gipfel im vergangenen Juni hatten die 32 Mitgliedstaaten beschlossen, die Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent der Bruttoinlandsprodukts (BIP) sowie zusätzliche 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben zu steigern.
Die EU beschloss ihrerseits im März 2025 in den kommenden Jahren 800 Milliarden Euro für die Aufrüstung des Kontinents zu mobilisieren. 23 der 27 EU-Länder sind Mitglieder der Nato.
Ein Knackpunkt ist weiterhin die Produktion von Rüstungsgütern, die nach wie vor zu langsam wächst. EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius zufolge produziert Russland nach wie vor deutlich mehr Waffen als die EU.
L. de Freitas--JDB
