Berlin
7 °C
München
3 °C
Hamburg
Düsseldorf
9 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
9 °C
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
4 °C
CDU-Politiker hält Bundeswehr-Einsatz in Hormus für sinnvoll - SPD hält dagegen / Foto: © AFP
CDU-Politiker hält Bundeswehr-Einsatz in Hormus für sinnvoll - SPD hält dagegen
Trotz der klaren Absage der Bundesregierung an die von US-Präsident Donald Trump geforderte Unterstützung in der Straße von Hormus geht die Diskussion über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr weiter. Er finde es "falsch, dass die Bundesregierung diese Möglichkeit frühzeitig ausschließt", sagte der CDU-Verteidigungspolitiker Bastian Ernst der "Zeit" laut Meldung vom Dienstag. "Wir werden uns nicht am Krieg beteiligen", stellte er klar.
"Doch die Bundesrepublik, für die der internationale Seehandel so wichtig ist, sollte einen eigenen Beitrag zur Aufklärung der Lage in der Straße von Hormus leisten", sagte Ernst. Er sprach sich für eine Ausweitung der EU-Marinemission Aspides im Roten Meer aus. In diesem Rahmen "könnten wir auf Aufklärungskräfte der Bundeswehr zurückgreifen, die sich bereits in der Region befinden", argumentierte er. Damit werde nicht der Trump-Regierung geholfen, sondern ein eigenes Lagebild erstellt.
Trump fordert einen internationalen Marineeinsatz zur Sicherung der internationalen Frachtschifffahrt in der Straße von Hormus. In einem am Sonntag veröffentlichten Interview forderte er Unterstützung durch Verbündete - bleibe diese aus, wäre dies nach Angaben des Präsidenten "sehr schlecht für die Zukunft der Nato".
Die Bundesregierung schließt eine Beteiligung der Deutschen Marine an einer solchen Mission allerdings aus. "Wir beteiligen uns nicht an diesem Krieg, das haben wir vom ersten Tag an gesagt", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Montag in Berlin. Dieses Nein gelte auch für eine militärische Absicherung der Straße von Hormus. Ausdrücklich widersprach er Trumps Äußerungen zur Erfordernis eines Nato-Einsatzes in der strategisch wichtigen Meerenge.
Der SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic schloss sich dem an. "Es ist nicht unser Krieg", sagte er in einem Podcast des Portals Politico. Deutschland werde sich an diesem Krieg "nicht beteiligen" und das gelte auch "solange er läuft" für eine Sicherungsmission in der Straße von Hormus. Er kritisierte vor diesem Hintergrund Trump: Dem US-Präsidenten gehe es darum, die europäischen Nato-Partner in diesen Krieg mit hineinzuziehen. Der Krieg gegen den Iran sei für die USA schwieriger als erwartet - Trump habe sich "verkalkuliert".
G. Souza--JDB
